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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Gremium:	Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum:	Mi, 23.10.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 21:35	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung der Sitzung
Ö 2		Einwohnerfragestunde
Ö 3		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung
Ö 4		Genehmigung der Protokolle
Ö 4.1		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (öffentlicher Teil)	SI/191/23

Ö 4.2		Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften sowie dem Ortsrat Stadtmitte/Neustadt vom 11.09.2024	SI/193/24

Ö 4.3		Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vom 11.09.2024	SI/189/24

Ö 4.4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2024 (öffentlicher Teil)	SI/189/24

Ö 5		Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges im Stadtgebiet Hildesheim	24/399
Ö 6		Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie	24/340
Ö 7		Maßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau	24/388
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Bauplanungen als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau durchzuführen: – Grundschule Neuhof: Ausbau des Ganztagsbereichs unter Einbeziehung der ehem. Hausmeisterwohnung – Grundschule Sorsum: Bau einer Mensa Die für den Bau erforderlichen Haushaltsmittel werden nach Vorstellung in den Gremien für den Haushalt 2026 angemeldet.

	23.10.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
	Ö 7 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, folgende Bauplanungen als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau durchzuführen: - Grundschule Neuhof: Ausbau des Ganztagsbereichs unter Einbeziehung der ehem. Hausmeisterwohnung - Grundschule Sorsum: Bau einer Mensa Die für den Bau erforderlichen Haushaltsmittel werden nach Vorstellung in den Gremien für den Haushalt 2026 angemeldet. Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 8		Nahverkehrsplan der Stadt Hildesheim - Entwurf für das Anhörungsverfahren	24/384
Ö 9		2. Änderung Bebauungsplan HT 224 A "Pauluskirche/Winkelstraße", hier: Aufstellungsbeschluss	24/362
Ö 10		21. Änderung des Flächennutzungsplans "Gut Steuerwald", hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung	24/363
Ö 11		Leerstandsmonitoring 2024	24/383
Ö 12		Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Dammstraße	24/402
Ö 13		Auf Antrag der AfD-Fraktion: Einstellung des Vorhabens Wohnmobilstellplatz am "Vier Linden"	24/385
Ö 14		Mitteilungen
Ö 15		Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten
Ö 16		Anfragen und Anregungen
N 17		Genehmigung der Protokolle
N 17.1		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (vertraulicher Teil)
N 17.2		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2024 (vertraulicher Teil)
N 18		Vertragsangelegenheiten
N 19		Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Vertragsangelegenheiten
N 20		Mitteilungen
N 21		Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten
N 22		Anfragen und Anregungen

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