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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Protokolle | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (öffentlicher Teil) | SI/191/23 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.2 | Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften sowie dem Ortsrat Stadtmitte/Neustadt vom 11.09.2024 | SI/193/24 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.3 | Genehmigung des Protokolls über die gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften vom 11.09.2024 | SI/189/24 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4.4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2024 (öffentlicher Teil) | SI/189/24 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges im Stadtgebiet Hildesheim | 24/399 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Neuausrichtung Energiemanagement & CO2-Einsparstrategie | 24/340 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Maßnahmen im Rahmen des Investitionsprogramms Ganztagsausbau | 24/388 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Nahverkehrsplan der Stadt Hildesheim - Entwurf für das Anhörungsverfahren | 24/384 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | 2. Änderung Bebauungsplan HT 224 A "Pauluskirche/Winkelstraße", hier: Aufstellungsbeschluss | 24/362 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 21. Änderung des Flächennutzungsplans "Gut Steuerwald", hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung | 24/363 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Geltungsbereich der 21. Änderung des Flächennutzungsplans „Gut Steuerwald“ wird entsprechend der Anlage 01 verkleinert beschlossen.
Die auf Ebene des Flächennutzungsplans relevanten Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) werden entsprechend der Beschlussvorschläge in der Abwägungstabelle zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen. Die Hinweise werden an den Investor weitergegeben.
Dem Entwurf der 21. Änderung des Flächennutzungsplans „Gut Steuerwald“ und die Entwurfsbegründung inkl. Umweltbericht werden gemäß § 3 Abs. 2 öffentlich ausgelegt.
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| 23.10.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Geltungsbereich der 21. Änderung des Flächennutzungsplans „Gut Steuerwald“ wird entsprechend der Anlage 01 verkleinert beschlossen.
Die auf Ebene des Flächennutzungsplans relevanten Stellungnahmen aus der frühzeitigen Behördenbeteiligung gemäß § 4 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) werden entsprechend der Beschlussvorschläge in der Abwägungstabelle zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange zur Kenntnis genommen oder berücksichtigt bzw. sind auf der nachfolgenden Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen. Die Hinweise werden an den Investor weitergegeben.
Dem Entwurf der 21. Änderung des Flächennutzungsplans „Gut Steuerwald“ und die Entwurfsbegründung inkl. Umweltbericht werden gemäß § 3 Abs. 2 öffentlich ausgelegt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| Ö 11 | Leerstandsmonitoring 2024 | 24/383 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Sachstandsbericht Dammstraße | 24/402 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Einstellung des Vorhabens Wohnmobilstellplatz am "Vier Linden" | 24/385 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Genehmigung der Protokolle | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.08.2024 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17.2 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 11.09.2024 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Auf Antrag der Gruppe CDU / Die UNABHÄNGIGEN / FDP: Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Berichte zu stadtentwicklungspolitisch wichtigen Projekten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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