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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
 24/189  
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"  
24/162  
Ö 5.1  
Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 24/162: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"  
24/227  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Hildesheim wird am Modellprojekt „Wege ins Bleiberecht“ nicht teilnehmen. Die Verwaltung wird stattdessen bis auf Weiteres alle sechs Monate zum Sachstand, insbesondere zur Anzahl der Personen im Duldungsstatus, im Fachausschuss berichten.

 

 
   
    03.06.2024 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 
   
    04.06.2024 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 
   
    17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 27.1 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgezogen.

 
Ö 6  
Einführung einer Beherbergungssteuer  
Enthält Anlagen
 24/209  
Ö 7  
Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
 24/185  
Ö 8  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Sachstandsbericht Zweckentfremdungssatzung  
24/219  
Ö 9  
Organisationsveränderungen      
Ö 10  
Smart City      
Ö 11  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Personalie      
N 14.1     Personalie      
N 15     Personalie      
N 16     Personalie      
N 17     Personalie      
N 18     Personalie      
N 19     Personalien      
N 20     Mitteilungen      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               
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