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TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 4 | 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) | 24/189 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5 | Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht" | 24/162 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 5.1 | Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 24/162: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht" | 24/227 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 | Einführung einer Beherbergungssteuer | 24/209 | |||||||||||||||||||||||||||||||
VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschlussvorschlag:
Der vorliegende Entwurf der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der Stadt Hildesheim vom 01.01.2025 (Beherbergungssteuersatzung) wird als Satzung beschlossen.
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03.06.2024 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
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05.06.2024 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der vorliegende Entwurf der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der Stadt Hildesheim vom 01.01.2025 (Beherbergungssteuersatzung) wird als Satzung beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei fünf Ja-Stimmen und vier Nein-Stimmen |
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17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
Beschluss:
Der vorliegende Entwurf der Satzung über die Erhebung einer Steuer auf Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der Stadt Hildesheim vom 01.01.2025 (Beherbergungssteuersatzung) wird als Satzung beschlossen. Herr Bettels beantragte namentliche Abstimmung.
Gemäß § 8 Abs. 6 der Geschäftsordnung wird namentlich abgestimmt, wenn dies mindestens 5 Abgeordnete verlangen.
Abstimmungsergebnis für die namentliche Abstimmung:
8 Ja-Stimmen 34 Nein-Stimmen 2 Enthaltungen
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit: 26 Ja-Stimmen 18 Nein-Stimmen
Die namentliche Abstimmung erfolgte durch das Onlineabstimmungssystem BYOPAD und ist im Anhang als Bilddatei zu finden.
Anmerkung: Frau Wagner-Kröger hat mit Handzeichen zugestimmt.
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Ö 7 | Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse | 24/185 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 8 | Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Sachstandsbericht Zweckentfremdungssatzung | 24/219 | |||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 9 | Organisationsveränderungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 10 | Smart City | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 11 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 12 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 14 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 14.1 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 15 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 16 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 17 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 18 | Personalie | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 19 | Personalien | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 20 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
N 21 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||