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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 03.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung)  
Enthält Anlagen
24/189  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird zugestimmt.

 

   
    03.06.2024 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    05.06.2024 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

   
    17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der 3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hildesheim über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis (Verwaltungskostensatzung) wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich mit:

39 Ja-Stimmen

3 Nein-Stimmen

1 Enthaltung

Ö 5  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"  
24/162  
Ö 5.1  
Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 24/162: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"  
24/227  
Ö 6  
Einführung einer Beherbergungssteuer  
Enthält Anlagen
24/209  
Ö 7  
Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
24/185  
Ö 8  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI: Sachstandsbericht Zweckentfremdungssatzung  
24/219  
Ö 9  
Organisationsveränderungen      
Ö 10  
Smart City      
Ö 11  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     Personalie      
N 14.1     Personalie      
N 15     Personalie      
N 16     Personalie      
N 17     Personalie      
N 18     Personalie      
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N 20     Mitteilungen      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               

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