Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 12.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.03.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/159/18  
     
   
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2019 (öffentlicher Teil)  
SI/158/18  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD: Solidarbeitrag für Hildesheim Marketing  
19/076  
Ö 6  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Beschaffung eines Rettungswagens  
Enthält Anlagen
 19/112  
Ö 7  
Förderungen von Investitionen im Kulturbereich 2019
Enthält Anlagen
 19/164  
Ö 8  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebsgesellschaft mbH Hildesheim; hier: Jahresabschluss 2018 und Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Geschäftsjahr 2019  
Enthält Anlagen
 19/103  
Ö 9  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN); hier: Jahresabschluss für das Geschäftsjahr 2017/2018 und Wirtschafts- und Stellenplan der Spielzeit 2019/2020  
Enthält Anlagen
 19/124  
Ö 10  
Hannoversche Informationstechnologien AöR (hannIT), hier: Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
 19/159  
Ö 11  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der DEULA Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2018  
Enthält Anlagen
 19/160  
Ö 12  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, hier: Bestellung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft  
19/162  
Ö 13  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, hier: Änderung des Gesellschaftsvertrages  
Enthält Anlagen
 19/173  
Ö 14  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine und Entsendung von Vertretern in die Verbandsversammlung  
Enthält Anlagen
 19/175  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauftragt, den Vorlagen des Sparkassenzweckverbandes Nrn. 1/2019, 2/2019 und 3/2019 zuzustimmen.

 

  1. Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweck­verbandes nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Geschäftsführers ab dem 01.07.2019 für die restliche Dauer der Wahlperiode von Herrn Dr. Ingo Meyer vertreten. Als Stellvertreter von Herrn Dr. Meyer wird Herr Malte Spitzer benannt.

Des Weiteren wird, sofern es zu einer Kontingentsüberschreitung kommt, Herr Wodsack mit Wirkung zum 01.07.2019 aus der Verbandsversammlung abberufen.

 

Neu entsendet für diesen Fall wird                    .

 

  1. Die Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Hildesheim in der Verbands­versammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauf­tragt, in der ersten Sitzung der nach der zum 01.07.2019 verändert zusammengesetzten Verbandsversammlung Herrn Landrat Brych zum Vorsitzenden und Herrn Landrat Einhaus zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung zu wählen.

 

 
   
    12.06.2019 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauftragt, den Vorlagen des Sparkassenzweckverbandes Nrn. 1/2019, 2/2019 und 3/2019 zuzustimmen.

 

2. Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweck­verbandes nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Geschäftsführers ab dem 01.07.2019 für die restliche Dauer der Wahlperiode von Herrn Dr. Ingo Meyer vertreten. Als Stellvertreter von Herrn Dr. Meyer wird Herr Malte Spitzer benannt.

Des Weiteren wird, sofern es zu einer Kontingentsüberschreitung kommt, Herr Wodsack mit Wirkung zum 01.07.2019 aus der Verbandsversammlung abberufen.

 

Neu entsendet für diesen Fall wird                    .

 

3. Die Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Hildesheim in der Verbands­versammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauf­tragt, in der ersten Sitzung der nach der zum 01.07.2019 verändert zusammengesetzten Verbandsversammlung Herrn Landrat Brych zum Vorsitzenden und Herrn Landrat Einhaus zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung zu wählen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Herr Wodsack hat nicht an der Abstimmung teilgenommen.
   
    24.06.2019 - Verwaltungsausschuss
    N 26 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    27.06.2019 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauftragt, den Vorlagen des Sparkassenzweckverbandes Nrn. 1/2019, 2/2019 und 3/2019 zuzustimmen.

 

2. Die Stadt Hildesheim wird in der Verbandsversammlung des Sparkassenzweck­verbandes nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des Geschäftsführers ab dem 01.07.2019 für die restliche Dauer der Wahlperiode von Herrn Dr. Ingo Meyer vertreten. Als Stellvertreter von Herrn Dr. Meyer wird Herr Malte Spitzer benannt.

Des Weiteren wird, sofern es zu einer Kontingentsüberschreitung kommt, Herr Wodsack mit Wirkung zum 01.07.2019 aus der Verbandsversammlung abberufen.

 

Neu entsendet für diesen Fall wird Herr Dr. Ulrich Kumme.

 

3. Die Vertreterinnen und Vertreter des Landkreises Hildesheim in der Verbands­versammlung des Sparkassenzweckverbandes Hildesheim Goslar Peine werden beauf­tragt, in der ersten Sitzung der nach der zum 01.07.2019 verändert zusammengesetzten Verbandsversammlung Herrn Landrat Brych zum Vorsitzenden und Herrn Landrat Einhaus zum stellvertretenden Vorsitzenden der Verbandsversammlung zu wählen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 
Ö 15  
Prüfungsmitteilung der überörtlichen Kommunalprüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofs: "Betrauungsakte"  
Enthält Anlagen
 19/163  
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 20.03.2019 (vertraulicher Teil)      
N 18.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 08.05.2019 (vertraulicher Teil)      
N 19     Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements; hier: Quartal I/2019      
N 20     Verlängerung eines Erbbaurechts      
N 21     Verkauf eines Erbbaugrundstücks      
N 22     Ankauf eines Grundstücks      
N 23     Verkauf eines Grundstücks      
N 24     Verkauf eines Grundstücks      
N 25     Gewährung einer Ausfallbürgschaft zugunsten der Sparkasse Hildesheim Goslar Peine      
N 26     Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und der Gruppe Die Unabhängigen / FDP: Verbindlicher Zeitplan der Fertigstellung der Jahresabschlüsse      
N 27     Mitteilungen      
N 28     Anfragen und Anregungen      
               
zurück Nach oben Seite drucken
Seitenanfang