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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2017 (öffentlicher Teil) | SI/118/18 | |||||
| Ö 5 | Vorstellung der mit diesem Ausschuss korrespondierenden Bereiche der Verwaltung | ||||||
| Ö 6 | Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim |  |
18/012 | ||||
| Ö 6.1 | Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zu Vorlage 18/012 Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte: Aufnahme einer Härtefallregelung | 18/038 | |||||
| Ö 7 | Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten | 18/013 | |||||
| Ö 8 | Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2017 | 18/014 | |||||
| Ö 9 | Situation am Pferdeanger | ||||||
| Ö 9.1 | Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 18/029: Wohnen am Pferdeanger | 18/029-1 | |||||
| Ö 9.2 | Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Antrag 18/029-1: Wohnen am Pferdeanger | 18/040 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
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| 06.02.2018 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration | |||||||
| Ö 9.2 - geändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Die Angelegenheit wird "als behandelt" in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 07.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 8.3 - abgelehnt | |||||||
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Abgelehnter Beschlussvorschlag:
Die im Eigentum der Stadt Hildesheim stehenden Mietwohnungen am Pferdeanger sind angemessen zu
unterhalten und die Außenanlagen zu pflegen, so wie dies von allen Eigentümern im Stadtgebiet erwartet wird. Ungenutzte Flächen sind gegen vertragslose Nutzung zu sichern. Vertragliche Pflegepartnerschaften oder Verpachtungen sollen zur finanziellen Entlastung genutzt werden. Allen Bewohnern wird ein Verbleiben am Pferdeanger garantiert. Da in Hildesheim ein deutlicher Mangel an bezahlbarem Wohnraum vorliegt, werden leerstehende Wohnungen bei Bedarf mit Befristung neu belegt. Langfristig eignen sich die Gebäude nicht für eine Wohnnutzung. Die Sozialverwaltung wird aufgefordert, die Bewohner beim Suchen anderen adäquaten Wohnraums aktiv zu unterstützen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich abgelehnt bei 3 Ja-Stimmen und 8 Nein-Stimmen |
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| 19.02.2018 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 14.1 - abgelehnt | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| Ö 9.3 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 18/029-1 Wohnen am Pferdeanger | 18/042 | |||||
| Ö 10 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 11 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 12 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2017 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 13 | Mitteilungen | ||||||
| N 14 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim