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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
Datum: Di, 06.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/118/18  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
 Vorstellung der mit diesem Ausschuss korrespondierenden Bereiche der Verwaltung      
Ö 6  
Enthält Anlagen
 Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim
Enthält Anlagen
 18/012  
Ö 6.1  
Änderungsantrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90 / Die Grünen zu Vorlage 18/012 Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte: Aufnahme einer Härtefallregelung  
18/038  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird gebeten, die Neufassung der Gebührenordnung für die Benutzung der Notunterkünfte der Stadt Hildesheim bis zur Sitzung des Verwaltungsausschusses am 19.02.2018 um eine Härtefallregelung in oben beschriebener Form zu ergänzen.

 
   
    06.02.2018 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 6.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird "als behandelt" in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
Ö 7  
Änderung und Ergänzung der Richtlinien zur Förderung der von freien Trägern betriebenen Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 18/013  
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Fortschreibung des Kita-Bedarfsplans zum 01.08.2017  
Enthält Anlagen
 18/014  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Situation am Pferdeanger      
Ö 9.1  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 18/029: Wohnen am Pferdeanger  
18/029-1  
Ö 9.2  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Antrag 18/029-1: Wohnen am Pferdeanger  
18/040  
Ö 9.3  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 18/029-1 Wohnen am Pferdeanger  
18/042  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Mitteilungen      
Ö 11  
Enthält Anlagen
 Anfragen und Anregungen      
N 12     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2017 (vertraulicher Teil)      
N 13     Mitteilungen      
N 14     Anfragen und Anregungen      
               
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