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Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses
Gremium: Jugendhilfe- und Sozialausschuss
Datum: Di, 28.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.01.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/330/10  
     
   
Ö 5  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
11/620-1  
Ö 5.1  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag - überarbeitete Darstellung  
Enthält Anlagen
11/620-2  
Ö 6  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 6.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
Ö 6.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 6.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 6.4  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
12/065  
Ö 6.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/087  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

1.) Der Antrag 11/593 wird zurückgezogen.

2.) Der Änderung der Entgeltstaffelung in der angehängten Form zum 01.08.2012 wird zugestimmt.

3.) Innerhalb des gedeckelten Personalbudgets wird eine Stelle Sachbearbeitung der Vergütungsgruppe E6 TVÖD zur Entgeltberechnung ab Stellenplan 2012 dauerhaft eingerichtet.

4.) Die Verwaltung führt fortlaufend eine Einkommensstichprobe durch und berichtet den Ausschüssen für Jugendhilfe und Soziales sowie Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften jeweils bis zum 31.10. eines Jahres über die Ergebnisse der Evaluation für das aktuelle Kindergartenjahr.

 

   
    28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 6.5 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13.5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlagen zu TOP 13 bis TOP 13.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13.5 - zurückgezogen
   

Der Antrag wurde vom Antragsteller zurückgezogen.

 

Ö 7  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
11/616  
Ö 7.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 7.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
12/032-1  
Ö 7.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
12/072  
Ö 8  
Beratung des Haushaltsplans 2012      
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

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