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Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses
Gremium: Jugendhilfe- und Sozialausschuss
Datum: Di, 28.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.01.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/330/10  
     
   
Ö 5  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
 11/620-1  
Ö 5.1  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag - überarbeitete Darstellung  
Enthält Anlagen
 11/620-2  
    21.02.2012 - Ausschuss für Schule/Bildung, Sport und Integration
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 
   
    28.02.2012 - Ausschuss für Kultur und Demographie
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

Herr Dr. Kumme stellte folgenden Antrag:

"Es wird angeregt, in Anlage 1 bei Ziffer 25100 - wissenschaftliche Museen und Sammlungen - die Aufwandsreduzierung um 20.000 € durch den HSK-Ratsbeschluss vom 13.12.20120 zu streichen."

 

Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

 

Herr Dr. Kumme stellte folgenden weiteren Antrag:

"Es wird angeregt, in Anlage 1 bei Ziffer 25101 - Stadtarchiv und wissenschaftliche Bibliotheken - die Personalreduzierung um 50% zu streichen."

 

Der Antrag wurde einstimmig beschlossen.

 
   
    28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 
   
    07.03.2012 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 
Ö 6  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450  
Ö 6.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-1  
Ö 6.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-2  
Ö 6.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/593  
Ö 6.4  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
 12/065  
Ö 6.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 12/087  
Ö 7  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
 11/616  
Ö 7.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 7.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
12/032-1  
Ö 7.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
12/072  
Ö 8  
Beratung des Haushaltsplans 2012      
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               
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