Inhaltsbereich
Kartenanwendung
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | (nichtöffentlich) | ||||||
| Ö 4.1 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.01.2012 (öffentlicher Teil) | SI/330/10 | |||||
| Ö 5 | Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag | 11/620-1 | |||||
| Ö 5.1 | Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag - überarbeitete Darstellung | 11/620-2 | |||||
| Ö 6 | Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 11/450 | |||||
| Ö 6.1 | Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 11/450-1 | |||||
| Ö 6.2 | Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 11/450-2 | |||||
| Ö 6.3 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 11/593 | |||||
| Ö 6.4 | Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten |  |
12/065 | ||||
| VORLAGE | |||||||
|
Der Rat beschließt, die Entgelte für die städtischen Kindertagesstätten (Betreuung im Kindergarten und Hort sowie Betreuung in der Krippe) ab dem 01.08.2012 gemäß den in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Daten für die Entgelte und für die Geschwisterregelung festzusetzen. Dem Ausschuss Jugendhilfe und Soziales und dem Finanzausschuss ist eine Evaluation jeweils zu Beginn eines Kindergartenjahres bis zum 15.10. des jeweiligen Jahres vorzulegen. Der erste Bericht erfolgt zum 15.10.2012. Dabei ist auch das finanzielle Ergebnis der ab 01.08.2012 geltenden Entgelte als Soll-Ist-Vergleich darzustellen und eine Vergleichsberechnung mit den bisher geltenden Gebühren vorzunehmen.
|
|||||||
| 27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 18 - geändert beschlossen | |||||||
|
geänderter Beschluss:
Der Rat beschließt, die Entgelte für die städtischen Kindertagesstätten (Betreuung im Kindergarten und Hort sowie Betreuung in der Krippe) ab dem 01.08.2012 gemäß den in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Daten für die Entgelte und für die Geschwisterregelung festzusetzen. Dem Ausschuss Jugendhilfe und Soziales und dem Finanzausschuss ist eine Evaluation jeweils zu Beginn eines Kindergartenjahres bis zum 15.10. des jeweiligen Jahres vorzulegen. Der erste Bericht erfolgt zum 15.10.2012. Dabei ist auch das finanzielle Ergebnis der ab 01.08.2012 geltenden Entgelte als Soll-Ist-Vergleich darzustellen und eine Vergleichsberechnung mit den bisher geltenden Gebühren vorzunehmen.
Es wird eine weitere Stelle Sachbearbeitung der Vergütungsgruppe E 6 TVöD zur Entgeltberechnung ab Stellenplan 2012 dauerhaft eingerichtet, diese fällt unter das gedeckelte Personalkostenbudget.
Unter Vorbehalt der Zustimmung des Fachausschusses stimmt der Ausschuss dem zu. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||
| 28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss | |||||||
| Ö 6.4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
|
Beschluss:
Die Vorlagen zu TOP 6 bis TOP 6.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich mit 8 Ja-Stimmen |
|||||||
| 29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 13.4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
|
Die Vorlagen zu TOP 13 bis TOP 13.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.
|
|||||||
| 05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 13.4 - geändert beschlossen | |||||||
|
geänderter Beschluss:
Der Rat beschließt, die Entgelte für die städtischen Kindertagesstätten (Betreuung im Kindergarten und Hort sowie Betreuung in der Krippe) ab dem 01.08.2012 gemäß den in den Anlagen 1 und 2 aufgeführten Daten für die Entgelte und für die Geschwisterregelung festzusetzen. Dem Ausschuss Jugendhilfe und Soziales und dem Finanzausschuss ist eine Evaluation jeweils zu Beginn eines Kindergartenjahres bis zum 15.10. des jeweiligen Jahres vorzulegen. Der erste Bericht erfolgt zum 15.10.2012. Dabei ist auch das finanzielle Ergebnis der ab 01.08.2012 geltenden Entgelte als Soll-Ist-Vergleich darzustellen und eine Vergleichsberechnung mit den bisher geltenden Gebühren vorzunehmen. Es wird eine weitere Stelle Sachbearbeitung der Vergütungsgruppe E 6 TVöD zur Entgeltberechnung ab Stellenplan 2012 dauerhaft eingerichtet, diese fällt unter das gedeckelte Personalkostenbudget. Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 45 Ja-Stimmen und 1 Enthaltung |
|||||||
| Ö 6.5 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten | 12/087 | |||||
| Ö 7 | Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen | 11/616 | |||||
| Ö 7.1 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen" | 12/032 | |||||
| Ö 7.2 | Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen" | |
12/032-1 | ||||
| Ö 7.3 | Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen | 12/072 | |||||
| Ö 8 | Beratung des Haushaltsplans 2012 | ||||||
| Ö 9 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 11 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 12 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 13 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
- Stadt Hildesheim
- -
- Markt 1
- -
- 31134 Hildesheim