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Tagesordnung - Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Jugendhilfe- und Sozialausschusses
Gremium: Jugendhilfe- und Sozialausschuss
Datum: Di, 28.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:07 - 20:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     (nichtöffentlich)      
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 24.01.2012 (öffentlicher Teil)  
SI/330/10  
     
   
Ö 5  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag  
Enthält Anlagen
11/620-1  
Ö 5.1  
Sachstandsbericht über den Umsetzungsstand des Gesamtmaßnahmepakets zum Zukunftsvertrag - überarbeitete Darstellung  
Enthält Anlagen
11/620-2  
Ö 6  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 6.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.   Der Änderung der Entgeltfestsetzung in der vorgelegten Form zum 01.08.2012 wird zugestimmt.

2.    Es wird eine weitere Stelle Sachbearbeitung der Vergütungsgruppe E 6 TVöD zur Entgeltberechnung ab Stellenplan 2012 dauerhaft eingerichtet.

 

   
    14.09.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    14.09.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    14.09.2011 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

   
    19.09.2011 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 8.1.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    22.11.2011 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

 

 

   
    23.11.2011 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

 

 

   
    28.11.2011 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 11.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10.1 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde zurückgestellt.

 

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 15 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    28.02.2012 - Jugendhilfe- und Sozialausschuss
    Ö 6.1 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlagen zu TOP 13 bis TOP 13.5 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13.1 - abgelehnt
   

siehe TOP 13.4

 

Ö 6.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 6.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 6.4  
Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten
Enthält Anlagen
12/065  
Ö 6.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 12/065 - Änderungsantrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Marx zur Vorlage 11/450 Zukunftsvertrag Maßnahmevorschlag: Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
12/087  
Ö 7  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
11/616  
Ö 7.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 7.2  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 und 12/032 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"
12/032-1  
Ö 7.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 - Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
12/072  
Ö 8  
Beratung des Haushaltsplans 2012      
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

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