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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 21.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 22:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Haushalt 2010 - Dezernat C (Dieser Tagesordnungspunkt findet gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss statt.)      
Ö 3  
Rekommunalisierung der Friedhofspflege (Dieser Tagesordnungspunkt findet gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss statt.)  
Enthält Anlagen
 10/106  
Ö 4  
Zukunftskonzept Bestattungswesen (Dieser Tagesordnungspunkt findet gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss statt.)  
Enthält Anlagen
 10/107  
Ö 5  
Quartiersinitiative Niedersachsen 2010 (QiN 4) Entscheidung über die Bewerbung der Stadt Hildesheim (Dieser Tagesordnungspunkt findet gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss statt.)  
Enthält Anlagen
 10/099  
Ö 6  
Mitteilungen      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 17.03.2010 und 07.04.2010 (öffentlicher Teil)  
SI/097/10  
Ö 9  
Haushalt 2010 - Dezernat D      
Ö 10  
Haushaltssicherungskonzept 2010 ff.  
Enthält Anlagen
 10/114  
Ö 11  
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2008 und die Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
 10/088  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Jahresrechnung 2008 wird beschlossen.

2.      Dem Oberbürgermeister wird für das Jahr 2008 die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 
   
    21.04.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 11 - zurückgestellt
   

Der TOP wird vertagt und in der nächsten Sitzung des Finanzausschusses am 28.04.2010 behandelt.

 
   
    28.04.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig

 

 
   
    03.05.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 12 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

 
   
    14.06.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.              Die Jahresrechnung 2008 wird beschlossen.

2.              Dem Oberbürgermeister wird für das Jahr 2008 die uneingeschränkte Entlastung erteilt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 
Ö 12  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN)  
Enthält Anlagen
 10/078  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
               
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