Herr Schröder erläuterte die Anmeldungen zum Haushalt 2010 des Sozialdezernats anhand der als Anlagen 4 und 5 beigefügten Präsentationen.

Er erklärte, dass in der sogenannten „Schröder-Liste" die Jugendeinrichtungen nicht mehr enthalten seien. Die Sparvorgabe von 7,5 % habe bei den Jugendeinrichtungen nicht allein von den Sachkosten vorgenommen werden können, da dann ein Betrieb der Einrichtungen nicht mehr möglich gewesen sei. Die Einsparungen wurden deshalb bei den Personalkosten vorgenommen. Diese seien an anderer Stelle dargestellt.

Bei den Kindertagesstätten sei eine Erhöhung der Elternbeiträge um 6 % ab dem 01.08.2010 geplant. In den Folgejahren sollen die Beiträge automatisch alle zwei Jahre um jeweils 2 % steigen, erstmals ab dem 01.08.2012. Die entsprechende Vorlage werde am 18.05.2010 im Jugendhilfeausschuss und anschließend im Finanzausschuss vorgestellt.

Frau Fischer erkundigte sich, wie hoch der Anteil der wirtschaftlichen Jugendhilfe (Zuschüsse zu Kita-Beiträgen) an den Gesamteinnahmen der Kita-Benutzungsentgelte sei.

Herr Steinert, FB 51, wurde im Nachgang zur Sitzung um Stellungnahme gebeten und teilte folgendes mit:

Im Haushaltsplanentwurf 2010 sind für die städtischen Kitas (Kindergarten, Hort, Krippe) Einnahmen aus Benutzungsentgelten in Höhe von 1.195.000 € enthalten (UA 46400 = 660.000 €, UA 46450 = 320.000 € und UA 46460 = 215.000 €).

Von den Jugendhilfemitteln in Höhe von jährlich 1,6 Mio. € werden ca. 1,1 Mio. € an die Kitas in freier Trägerschaft gezahlt.

Auf die städtischen Kitas entfallen ca. 500.000,- €. Dieser Betrag ist in der o.g. Summe der Benutzungsentgelte noch nicht enthalten, so dass sich diese insgesamt auf 1.695.000 € belaufen. Der aus Jugendhilfemitteln gezahlte Anteil beträgt somit 29,5 %.

Herr Spieth fragte, wie sich die Wohngelderhöhung auf die Unterbringungskosten ausgewirkt habe. Auf die Antwort des FB 50, die im Nachgang zur Sitzung erstellt wurde, wird verwiesen (Anlage 6).

Herr Schröder berichtete weiterhin, dass derzeit geprüft werde, ob das Stadtarchiv Aufgaben vom Landkreis übernehmen könne, um das vorhandene Personal besser auszulasten. Das Thema werde in der Lenkungsgruppe Aufgabenkritik diskutiert.

Bei der Stadtbücherei solle die Einnahmestruktur überprüft werden. 45 % der Besucher kommen aus dem Landkreis. Im Zusammenhang mit dem Zukunftsvertrag soll geprüft werden, ob von diesen eine „Sondergebühr" erhoben werden könne.

Herr Hansen erkundigte sich nach einem Controllingkonzept für das Sozialdezernat.

Herr Schröder antwortete, dass die Stadt Hildesheim im Sozialbereich nicht über ein Wirkungs-Controlling verfüge und dieses aufgrund interner Probleme derzeit nicht einführen könne.

Ferner bedauerte er, dass die für April im Ausschuss zugesagten Zahlen über die Kosten pro Kindergartenplatz je Einrichtung immer noch nicht vorlägen.

Frau Kuhne wies darauf hin, dass das Controllingkonzept für die Verwaltung in Kürze fertig gestellt sei. Es werde im nächsten Lenkungskreis „NKR" den Dezernenten vorgestellt und noch vor der Sommerpause der Politik zur Beschlussfassung vorgelegt.

Frau Pischky-Winkler wies darauf hin, dass für die Kitas bereits ein Qualitätsmanagement implementiert sei. Für den Bereich Hilfen zur Erziehung sei die Implementierung noch nicht abgeschlossen. Ferner beteilige sich das Jugendamt an einem Vergleichsring für Jugendämter (IBN-Vergleich).