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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Haushalt 2010 - Dezernat C (Dieser Tagesordnungspunkt findet gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss statt.) | ||||||
| Ö 3 | Rekommunalisierung der Friedhofspflege (Dieser Tagesordnungspunkt findet gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss statt.) | 10/106 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Der bisherige Kurs der Privatisierung von öffentlichen Aufgaben im Bereich der städtischen Friedhöfe wird zu Gunsten differenzierter Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen aufgegeben. Im Stellenplan 2010 werden 9 Stellen geeigneter Wertigkeit zusätzlich eingerichtet und der Besetzung der Stellen zugestimmt. Es wird ein Ausgabeansatz in Höhe von 210.000,-- € im Vermögenshaushalt für die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten in den Haushaltsplan 2010 aufgenommen, über den bei Notwendigkeit sofort verfügt werden kann. Der Vorschlag hat finanzielle und personelle Auswirkungen, die in der Anlage dargestellt sind.
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| 19.04.2010 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
| Ö 4 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Der
bisherige Kurs der Privatisierung von öffentlichen Aufgaben im Bereich der
städtischen Friedhöfe wird zu Gunsten differenzierter
Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen aufgegeben. Im
Stellenplan 2010 werden 9 Stellen geeigneter Wertigkeit zusätzlich eingerichtet
und der Besetzung der Stellen zugestimmt. Es
wird ein Ausgabeansatz in Höhe von 210.000,-- € im Vermögenshaushalt für
die Beschaffung von Fahrzeugen und Geräten in den Haushaltsplan 2010
aufgenommen, über den bei Notwendigkeit sofort verfügt werden kann. Der
Vorschlag hat finanzielle und personelle Auswirkungen, die in der Anlage
dargestellt sind. Abstimmungsergebnis: Die
Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen. |
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| 21.04.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Der TOP wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen. |
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| 21.04.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 2 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Der TOP wird als Behandelt in die Fraktionen verwiesen.
Herr Kretschmer lässt darüber abstimmen, ob der TOP als behandelt in die Fraktionen gegeben wird.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich zugestimmt
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| 05.05.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||
| Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
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| 14.06.2010 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 6 - zurückgestellt | |||||||
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| 10.11.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 3 - zur Kenntnis genommen | |||||||
| 15.11.2010 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 15 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| Ö 4 | Zukunftskonzept Bestattungswesen (Dieser Tagesordnungspunkt findet gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss statt.) | 10/107 | |||||
| Ö 5 | Quartiersinitiative Niedersachsen 2010 (QiN 4) Entscheidung über die Bewerbung der Stadt Hildesheim (Dieser Tagesordnungspunkt findet gemeinsam mit dem Stadtentwicklungsausschuss statt.) | 10/099 | |||||
| Ö 6 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 8 | Genehmigung der Niederschriften über die Sitzungen vom 17.03.2010 und 07.04.2010 (öffentlicher Teil) | SI/097/10 | |||||
| Ö 9 | Haushalt 2010 - Dezernat D | ||||||
| Ö 10 | Haushaltssicherungskonzept 2010 ff. | 10/114 | |||||
| Ö 11 | Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2008 und die Entlastung des Oberbürgermeisters | 10/088 | |||||
| Ö 12 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN) | 10/078 | |||||
| Ö 13 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 14 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 18 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 19 | (nichtöffentlich) | ||||||
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