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Tagesordnung - Sitzung des Ortsrates Nordstadt

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsrates Nordstadt
Gremium:	Ortsrat Nordstadt
Datum:	Do, 22.02.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Ev.-luth. Kindertagesstätte Pferdeanger
Ort:	31137 Hildesheim, Am Pferdeanger 30

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragestunde

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.11.2023 (öffentlicher Teil)

SI/138/22

Ö 5

Vorstellung Wärmeplanung

Ö 6

Vorstellung Jugendparlament

Ö 7

Allgemeine Zusammenarbeit und Kommunikationswege im Ortsrat

Ö 8

Städtebauförderprogramm "Sozialer Zusammenhalt- Nördliche Nordstadt" - Vorschlag zur Erhöhung des Gesamtkostenrahmens für die Sanierungsmaßnahme

24/066

Ö 9

Unterbringung Geflüchteter in der Nordstadt

Ö 10

Ausweitung von Geschwindigkeitsbegrenzungen

Ö 11

Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfällliste

24/051

Ö 12

Bebauungsplan HN 266 und örtliche Bauvorschrift HN 266 - "Steuerwalder Straße/Martin-Luther-Straße"

24/063

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Aufstellung des Bebauungsplans HN 266 und der örtlichen Bauvorschrift HN 266 „Steuerwalder Straße/Martin-Luther-Straße“ wird gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 84 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) beschlossen.

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und ohne formelle Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Absatz 4 BauGB durchzuführen.

Die Unterrichtung und Erörterung gemäß § 3 Absatz 1 BauGB in Verbindung mit § 3 Absatz 1 Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren (PlanSiG) wird elektronisch (im Internet) sowie ergänzend durch einen vierwöchigen öffentlichen Aushang durchgeführt.

22.02.2024 - Ortsrat Nordstadt

Ö 12 - zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wurde vom Gremium zur Kenntnis genommen.

03.04.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität

Ö 6 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Aufstellung des Bebauungsplans HN 266 und der örtlichen Bauvorschrift HN 266 „Steuerwalder Straße/Martin-Luther-Straße" wird gemäß § 2 Absatz 1 Baugesetzbuch (BauGB) in Verbindung mit § 84 Niedersächsische Bauordnung (NBauO) beschlossen.

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13 a BauGB und ohne formelle Durchführung einer Umweltprüfung gemäß § 2 Absatz 4 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig