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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 03.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.12.2020  
SI/095/19  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung der Klimaschutzmanagerin - Frau Kopyto      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Hochwasserschutzkonzept      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Denkmalschutz      
Ö 8  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Forderungskatalog von Fridays for Future  
Enthält Anlagen
21/025  
Ö 8.1  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis90/Die Grünen zur VO 21/025: "Auf Antrag der SPD-Fraktion: Forderungskatalog von Fridays for Future"  
21/038  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Städtebauförderprogramm "Wachstum und Nachhaltige Erneuerung Hohnsensee mit Wallanlagen": Information zur Maßnahme "Kehrwiederwall & -grund"  
Enthält Anlagen
21/010  
Ö 10  
Baumfällungen aus Verkehrssicherungsgründen - 2. Baumfäll-Liste  
Enthält Anlagen
21/011  
Ö 11  
16. Änderung des Flächennutzungsplans "Glockensteinfeld-Südwest" - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/014  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stellungnahmen aus den Behördenbeteiligungen, gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB, werden im Sinne der jeweiligen Beschlussvorschläge in den anliegenden Abwägungen zu den Stellungnahmen, sofern und soweit sie die Ebene der Flächennutzungsplanänderung betreffen, zur Kenntnis genommen, werden berücksichtigt oder die geäußerten Bedenken und Anregungen werden verworfen bzw. zurückgewiesen. Die vorgebrachten Hinweise, die die Ebene der Bebauungsplanung betreffen, sind auf der Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Feststellung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest“ wird beschlossen. Die Begründung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest“ wird beschlossen.

 

 

   
    03.02.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen aus den Behördenbeteiligungen, gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB, werden im Sinne der jeweiligen Beschlussvorschläge in den anliegenden „Abwägungen zu den Stellungnahmen“, sofern und soweit sie die Ebene der Flächennutzungsplanänderung betreffen, zur Kenntnis genommen, werden berücksichtigt oder die geäußerten Bedenken und Anregungen werden verworfen bzw. zurückgewiesen. Die vorgebrachten Hinweise, die die Ebene der Bebauungsplanung betreffen, sind auf der Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Feststellung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest“ wird beschlossen. Die Begründung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest“ wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    08.02.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen aus den Behördenbeteiligungen, gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB, werden im Sinne der jeweiligen Beschlussvorschläge in den anliegenden „Abwägungen zu den Stellungnahmen", sofern und soweit sie die Ebene der Flächennutzungsplanänderung betreffen, zur Kenntnis genommen, werden berücksichtigt oder die geäußerten Bedenken und Anregungen werden verworfen bzw. zurückgewiesen. Die vorgebrachten Hinweise, die die Ebene der Bebauungsplanung betreffen, sind auf der Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Feststellung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest" wird beschlossen. Die Begründung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest" wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    08.02.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 12  
Auftragsfahrten öffentlicher Verkehrsmittel durch die Fußgängerzonen  
21/023  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Sachstandsbericht Anbindung Domäne Marienburg an den ÖPNV  
21/024  
Ö 14  
Enthält Anlagen
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Gehölzerückschnitt  
21/026  
Ö 15  
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Ö 17  
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