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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 23.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Polizeidirektion Hildesheim
Ort: 31137 Hildesheim, Schützenwiese 24, Raum 601
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2018 (öffentlicher Teil)  
SI/017/18  
     
   
Ö 5  
Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
 17/134  
Ö 5.1  
Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim - Ergänzung der Sitzungsvorlage  
Enthält Anlagen
 17/134-1  
Ö 5.1.1  
Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim, 2. Ergänzung der Sitzungsvorlage  
17/134-2  
Ö 5.2  
Erneuter Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 17/134: Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung  
17/323-1  
Ö 5.3  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Vorlage 17/134: Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung  
18/101  
Ö 6  
Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, AfD, FDP und Die Unabhängigen: 3. Änderung der Fraktionskostensatzung  
Enthält Anlagen
 18/080  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 3. Satzung zur Änderung der Fraktionskostensatzung wird beschlossen.

 

 

 
   
    23.04.2018 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird "als behandelt" in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
   
    14.05.2018 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 3. Satzung zur Änderung der Fraktionskostensatzung wird mit der Maßgabe beschlossen, die in § 3 Abs. 3 genannte Obergrenze für Kostenerstattung auf 400 Euro zu erhöhen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich  44 Ja-Stimmen 2 Nein-Stimmen     

Ö 7  
Organisationsveränderungen      
Ö 8  
Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
N 11     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2018 (vertraulicher Teil)      
N 12     Personalentwicklungskonzept der Stadt Hildesheim      
N 13     Personalien      
N 14     Personalien      
N 15     Personalie      
N 16     Mitteilungen      
N 17     Anfragen und Anregungen      
               
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