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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung und Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2018 (öffentlicher Teil) | SI/017/18 | |||||
Ö 5 | Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim | 17/134 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der in der Anlage aufgeführte Text der Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen.
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22.05.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
Beschluss:
Die Vorlage wird als unbehandelt in die Fraktionen verwiesen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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11.09.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
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18.09.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||
N 10 - zurückgestellt | |||||||
(Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
23.10.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
Beschluss:
Die Vorlage wird zurückgestellt. Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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04.12.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 5 - zurückgestellt | |||||||
Beschluss:
Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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23.04.2018 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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14.05.2018 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 11 - zur Kenntnis genommen | |||||||
Diskussion und Beschlussfassung siehe TOP 11.3.
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Ö 5.1 | Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim - Ergänzung der Sitzungsvorlage | 17/134-1 | |||||
Ö 5.1.1 | Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt Hildesheim, 2. Ergänzung der Sitzungsvorlage | 17/134-2 | |||||
Ö 5.2 | Erneuter Änderungsantrag der AfD-Fraktion zu Vorlage 17/134: Neufassung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung | 17/323-1 | |||||
Ö 5.3 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Vorlage 17/134: Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung | 18/101 | |||||
Ö 6 | Auf Antrag der Fraktionen der CDU, SPD, Bündnis 90 / Die Grünen, AfD, FDP und Die Unabhängigen: 3. Änderung der Fraktionskostensatzung | 18/080 | |||||
Ö 7 | Organisationsveränderungen | ||||||
Ö 8 | Mitteilungen der Feuerwehr | ||||||
Ö 9 | Mitteilungen | ||||||
Ö 10 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 11 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05.03.2018 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 12 | Personalentwicklungskonzept der Stadt Hildesheim | ||||||
N 13 | Personalien | ||||||
N 14 | Personalien | ||||||
N 15 | Personalie | ||||||
N 16 | Mitteilungen | ||||||
N 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||