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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
Datum: Mi, 07.02.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:25 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2017 (öffentlicher Teil)  
SI/210/15  
     
   
Ö 5  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Luftverschmutzung in der Schuhstraße  
18/019  
Ö 6  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Vergaberichtlinie für Baugebiete  
18/024  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Bericht zum Planungsstand der Umbaumaßnahmen des St. Bernward Krankenhauses      
Ö 8  
Enthält Anlagen
 Bericht zur Situation Am Pferdeanger      
Ö 8.1  
Auf Antrag der SPD-Fraktion: Wohnen am Pferdeanger  
18/029  
Ö 8.2  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Antrag 18/029: Wohnen am Pferdeanger
18/029-1  
Ö 8.3  
Änderungsantrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen zum Antrag 18/029-1: Wohnen am Pferdeanger
18/040  
Ö 8.4  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum Antrag 18/029-1 Wohnen am Pferdeanger
18/042  
Ö 8.5  
Änderungsantrag der AfD-Fraktion zum Antrag 18/029-1 Wohnen am Pferdeanger  
18/043  
Ö 9  
Enthält Anlagen
 Modernisierung des Sitzungssaals Gustav Struckmann  
18/023  
Ö 10  
Enthält Anlagen
 Planspiel "Pimp your town!" - hier: Anbringung von Pfandringen oder -kisten und Unterstützung von "End Polio now"  
17/303  
Ö 11  
Enthält Anlagen
 1. Änderung des Bebauungsplans HM 304 "Wohnen am Campus" - Aufstellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 17/329  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans HM 304 „Wohnen am Campus“ wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung und ohne Umweltbericht durchzuführen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 
   
    15.11.2017 - Ortsrat Stadtmitte/Neustadt
    Ö 20 - zurückgestellt
   

 

 
   
    06.12.2017 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 15 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Angelegenheit wird als "nicht behandelt" in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Aufstellungsbeschluss 1. Änderung B.plan HM 304 (703 KB)      
   
    07.02.2018 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - abgelehnt
   

Abgelehnter Beschlussvorschlag:

 

Die Aufstellung der 1. Änderung des Bebauungsplans HM 304 „Wohnen am Campus" wird gemäß § 2 Abs. 1 BauGB beschlossen.

 

Die Änderung ist im beschleunigten Verfahren nach § 13a BauGB ohne Durchführung einer Umweltprüfung und ohne Umweltbericht durchzuführen.

 

Die Unterrichtung und Erörterung gem. § 3 Abs. 1 BauGB ist durch vierwöchigen Aushang im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig abgelehnt

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Präsentation (981 KB)      
Ö 12  
Enthält Anlagen
 4. Änderung des Bebauungsplans HN 145 "Fokkerstraße" - Beschluss zur öffentlichen Auslegung  
Enthält Anlagen
 18/016  
Ö 13  
Enthält Anlagen
 6. Änderung des Bebauungsplans OS 123 "Rex-Brauns-Straße/Kopernikusstraße" mit örtlicher Bauvorschrift - Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 17/364  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 06.12.2017 (vertraulicher Teil)      
N 17     Mitteilungen      
N 18     Anfragen und Anregungen      
               
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