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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
a) Herr Eggers sprach sein Bedauern darüber aus, dass bei den EVI-Lichtungen am So., 28.01. das Park- und Halteverbot auf den Lichtbändern an der Burgstraße nicht konsequent durchgesetzt worden sei und regte insb. bei publikums- und tourismuswirksamen Veranstaltungen intensivere Kontrolle bzw. wirksame Maßnahmen an. Frau Kick erklärte, dass während der Lichtungen an allen Tagen bis 22:00 Uhr kontrolliert und abgeschleppt worden sei
b) Herr Eggers beklagte, dass sich der Radweg zw. Himmelsthür und der B1-Brücke in einem desolaten Zustand befinde und regte entspr. Ausbesserung an. Herr Habenicht entgegnete, dass in dieser Jahreszeit keine wassergebundenen Decken ausgebessert werden könnten. Dies könne erst bei Trockenheit erfolgen.
c) Herr Eggers erkundigte sich nach einer Bilanz über die durch das Sturmtief "Friederike" verursachten Waldschäden. Herr Habenicht erklärte, dass es zu einem geschätzten Windbruch im Umfang von ca. 2.000 - 2.500 Festmetern gekommen sei. In der Sitzung des Ausschusses im Mai dieses Jahres solle der Jahresforstbericht für das Jahr 2017 mit einem Ausblick auf die Folgen für die Forstplanung vorgestellt werden.
d) Herr Eggers fragte nach, wann die Schaukommission Untere Innerste tage. Herr Habenicht antwortete, dass ein Termin in der kommenden Woche vereinbart werden solle.
e) Herr Kriesinger schilderte, dass an der Baustelle Maschstr. ausgehoben, Rohre verlegt, zugedeckt und verdichtet worden sei und sodann wieder ausgehoben und Rohre verlegt worden seien und erkundigte sich nach dem Grund, wer die Mehrkosten zutragen habe und nach dem Termin der Fertigstellung. Herr Habenicht antwortete, dass dies eine Angelegenheit der Leitungsträger EVI und SEHi sei, die sich nicht an bestehende Regelungen gehalten hätten.
f) Herr Kittel fragte nach der überlegten Änderung der Ampelschaltung im Zusammenhang mit der neuen Abbiegeregelung an der Schuhstraße. Herr Habenicht antwortete, dass zunächst der Erfolg der geänderten Abbiegeregelung abgewartet werden solle.
g) Herr Kittel erkundigte sich nach dem Auftrag für die Verwaltung in Bezug auf den Pferdeanger angesichts eines bestehenden Ratsbeschlusses und eines neuen Beschlusses dieses Ausschusses. Herr Hansen erklärte, dass der Verwaltungsausschuss über den in diesem Ausschuss vorberatenen Beschluss zu entscheiden habe.
Herr Hansen beendete den öffentlichen Teil der Sitzung und verabschiedete die Gäste.