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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
Datum: Di, 22.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung und Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Pflichtenbelehrung der nicht dem Rat angehörenden beratenden Mitglieder des Ausschusses      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorstellung des neuen Streetworkers und kurzer Sachstand      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Flüchtlingssituation in Hildesheim      
Ö 7  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Nördliche Nordstadt"  
Enthält Anlagen
16/304  
Ö 8  
Sanierungsprogramm "Soziale Stadt" - Festsetzung des Sanierungsgebietes "Stadtfeld"  
Enthält Anlagen
16/305  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Der in den Anlagen 2 und 3 dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als Soziale Stadt Gebiet „Stadtfeld“ beschlossen.

 

  1. Das dem mit VO 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungs­konzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamt­maßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.

 

  1. Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim auf­gebracht.

 

   
    14.11.2016 - Ortsrat Oststadt/Stadtfeld
    Ö 13 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

   
    22.11.2016 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der in den Anlagen 2 und 3 dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als Soziale Stadt Gebiet „Stadtfeld" beschlossen.

 

2.Das dem mit VO 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungs­konzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamt­maßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.

 

3.Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim auf­gebracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    30.11.2016 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Der in den Anlagen 2 und 3 dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als Soziale Stadt Gebiet „Stadtfeld“ beschlossen.

 

2. Das dem mit VO 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungs­konzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamt­maßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.

 

3. Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim auf­gebracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    12.12.2016 - Verwaltungsausschuss
    N 17 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.12.2016 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1.Der in den Anlagen 2 und 3 dargestellte Bereich wird gem. § 171 e Abs. 3 BauGB als Soziale Stadt Gebiet „Stadtfeld“ beschlossen.

 

2.Das dem mit VO 15/240 zugestimmtem Integrierten Städtebaulichen Entwicklungs­konzept und die darin genannten Ziele werden zu Zielen und Zwecken der Gesamt­maßnahme im Gebiet Stadtfeld bestimmt.

 

3.Der durch Einnahmen und Städtebauförderungsmittel des Bundes und des Landes nicht gedeckte Teil der Kosten für die Gesamtmaßnahmen wird von der Stadt Hildesheim auf­gebracht.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 9  
Enthält Anlagen
Nachschulische Betreuung in der Grundschule Moritzberg  
Enthält Anlagen
16/306  
Ö 10  
Bildungsoffensive in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
16/307  
Ö 11  
Einsatz von pädagogischem Personal in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
16/310  
Ö 12  
Enthält Anlagen
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Ö 13  
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N 15     Anfragen und Anregungen      
               

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