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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2016 (öffentlicher Teil) | SI/004/15 | |||||
| Ö 5 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim | 17/032 | |||||
| Ö 6 | Belebung der Hildesheimer Innenstadt und Stärkung des lokalen Einzelhandels durch einen "Online-Marktplatz Hildesheim" - Nutzung von "ROPO Effekten" | 17/006 | |||||
| Ö 7 | Bericht über die Entwicklung der Schulden 2016 | 17/041 | |||||
| Ö 8 | Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim | 16/370 | |||||
| Ö 9 | Stellen im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung und im Fachbereich Tiefbau und Grün | 16/369 | |||||
| Ö 10 | 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 | 17/017 | |||||
| Ö 11 | Außerplanmäßige Ausgabe für die Herstellung eines Ersatzneubaus für das Brückenbauwerk BA-04 "Am Bache" | 16/364 | |||||
| Ö 12 | Einrichtung einer Außenstelle der Förderschule im Bockfeld aufgrund der Schließung der Luise-Scheppler-Schule | 17/039 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Der Zweckverband im Bockfeld wird – analog der Beschlussfassung des Kreisausschusses - gebeten, die jetzigen Schüler/innen der Luise-Scheppler-Schule ab dem Schuljahr 2017/2018 in der Schule im Bockfeld aufzunehmen.
2. Bezüglich des hierfür erforderlichen Raumbedarfs wird der Zweckverband im Bockfeld weiterhin gebeten gem. § 106 Abs. 1 Niedersächsisches Schulgesetz in Verbindung mit § 3 der Verordnung über die Schulorganisation, bei der Niedersächsischen Landsschulbehörde, Regionalabteilung Hannover, die Genehmigung für die Einrichtung einer Außenstelle der Schule im Bockfeld in den jetzigen Schulgebäuden der Luise-Scheppler-Schule zu beantragen.
3. Vorbehaltlich einer positiven Beschlussfassung im Verbandsausschuss des Förderzentrums Bockfeld wird der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Förderzentrums beauftragt, dem Antrag auf Einrichtung einer Außenstelle der Schule im Bockfeld in den jetzigen Schulgebäuden der Luise-Scheppler- Schule zuzustimmen.
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| 07.02.2017 - Ausschuss für Schule/Bildung und Sport | |||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Der Zweckverband im Bockfeld wird - analog der Beschlussfassung des Kreisausschusses - gebeten, die jetzigen Schüler/innen der Luise-Scheppler-Schule ab dem Schuljahr 2017/2018 in der Schule im Bockfeld aufzunehmen.
2. Bezüglich des hierfür erforderlichen Raumbedarfs wird der Zweckverband im Bockfeld weiterhin gebeten gem. § 106 Abs. 1 Niedersächsisches Schulgesetz in Verbindung mit § 3 der Verordnung über die Schulorganisation, bei der Niedersächsischen Landsschulbehörde, Regionalabteilung Hannover, die Genehmigung für die Einrichtung einer Außenstelle der Schule im Bockfeld in den jetzigen Schulgebäuden der Luise-Scheppler-Schule zu beantragen.
3. Vorbehaltlich einer positiven Beschlussfassung im Verbandsausschuss des Förderzentrums Bockfeld wird der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Förderzentrums beauftragt, dem Antrag auf Einrichtung einer Außenstelle der Schule im Bockfeld in den jetzigen Schulgebäuden der Luise-Scheppler- Schule zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 08.02.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
1. Der Zweckverband im Bockfeld wird - analog der Beschlussfassung des Kreisausschusses - gebeten, die jetzigen Schüler/innen der Luise-Scheppler-Schule ab dem Schuljahr 2017/2018 in der Schule im Bockfeld aufzunehmen.
2. Bezüglich des hierfür erforderlichen Raumbedarfs wird der Zweckverband im Bockfeld weiterhin gebeten gem. § 106 Abs. 1 Niedersächsisches Schulgesetz in Verbindung mit § 3 der Verordnung über die Schulorganisation, bei der Niedersächsischen Landsschulbehörde, Regionalabteilung Hannover, die Genehmigung für die Einrichtung einer Außenstelle der Schule im Bockfeld in den jetzigen Schulgebäuden der Luise-Scheppler-Schule zu beantragen.
3. Vorbehaltlich einer positiven Beschlussfassung im Verbandsausschuss des Förderzentrums Bockfeld wird der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Förderzentrums beauftragt, dem Antrag auf Einrichtung einer Außenstelle der Schule im Bockfeld in den jetzigen Schulgebäuden der Luise-Scheppler- Schule zuzustimmen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 20.02.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 29 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 01.03.2017 - Ortsrat Sorsum | |||||||
| Ö 6 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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| Ö 13 | Fortschreibung des Sachstandsberichts Flüchtlinge in Hildesheim | 17/010 | |||||
| Ö 14 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 16 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2016 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 17 | Verkauf einer Teilfläche | ||||||
| N 18 | Verkauf eines Erbbaurechts | ||||||
| N 19 | Pachtvertrag | ||||||
| N 20 | Verkauf von Grundstücken | ||||||
| N 21 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH hier: Jahresabschluss 2015 | ||||||
| N 22 | Mitteilungen | ||||||
| N 23 | Anfragen und Anregungen | ||||||
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- 31134 Hildesheim