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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2016 (öffentlicher Teil) | SI/004/15 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim | 17/032 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag:
für den Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
-Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2015 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
-Der Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2017 wird zugestimmt.
-Der Wirtschaftsplan 2017 einschließlich der Haushaltssatzung 2017 des ZAH wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
für den Rat:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
-Der Entgeltregelung zum 05.04.2017 wird zugestimmt.
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| 08.02.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
-Das Ergebnis des vorgelegten Jahresabschlusses 2015 wird festgestellt und dem Verbandsgeschäftsführer sowie dem Verbandsausschuss wird Entlastung erteilt.
-Der Gebührenvorkalkulation für das Jahr 2017 wird zugestimmt.
-Der Wirtschaftsplan 2017 einschließlich der Haushaltssatzung 2017 des ZAH wird in der vorliegenden Höhe beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 20.02.2017 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen:
Der Entgeltregelung zum 05.04.2017 wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig |
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| 20.02.2017 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 - geändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Belebung der Hildesheimer Innenstadt und Stärkung des lokalen Einzelhandels durch einen "Online-Marktplatz Hildesheim" - Nutzung von "ROPO Effekten" | 17/006 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Bericht über die Entwicklung der Schulden 2016 | 17/041 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim | 16/370 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Stellen im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung und im Fachbereich Tiefbau und Grün | 16/369 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | 2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für die Haushaltsjahre 2016 und 2017 | 17/017 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Außerplanmäßige Ausgabe für die Herstellung eines Ersatzneubaus für das Brückenbauwerk BA-04 "Am Bache" | 16/364 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Einrichtung einer Außenstelle der Förderschule im Bockfeld aufgrund der Schließung der Luise-Scheppler-Schule | 17/039 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Fortschreibung des Sachstandsberichts Flüchtlinge in Hildesheim | 17/010 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 16 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2016 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 17 | Verkauf einer Teilfläche | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Verkauf eines Erbbaurechts | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Pachtvertrag | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Verkauf von Grundstücken | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH hier: Jahresabschluss 2015 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 23 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
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- 31134 Hildesheim