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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:15 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2016 (öffentlicher Teil)  
SI/004/15  
     
   
Ö 5  
Enthält Anlagen
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim  
Enthält Anlagen
17/032  
Ö 6  
Belebung der Hildesheimer Innenstadt und Stärkung des lokalen Einzelhandels durch einen "Online-Marktplatz Hildesheim" - Nutzung von "ROPO Effekten"  
17/006  
Ö 7  
Bericht über die Entwicklung der Schulden 2016  
Enthält Anlagen
17/041  
Ö 8  
Arbeitsplatzsicherung für Beschäftigte bei der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
16/370  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Personalrat eine neue Rahmenvereinbarung abzu­schließen, die als wesentliche Regelung den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen beinhaltet.

 

   
    06.02.2017 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Personalrat eine neue Rahmenvereinbarung abzu­schließen, die als wesentliche Regelung den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen beinhaltet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    08.02.2017 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Personalrat eine neue Rahmenvereinbarung abzu­schließen, die als wesentliche Regelung den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen beinhaltet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    20.02.2017 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Personalrat eine neue Rahmenvereinbarung abzu­schließen, die als wesentliche Regelung den Verzicht auf betriebsbedingte Kündigungen beinhaltet.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

   
    20.02.2017 - Verwaltungsausschuss
    N 7 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 9  
Stellen im Fachbereich Stadtplanung und Stadtentwicklung und im Fachbereich Tiefbau und Grün  
16/369  
Ö 10  
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Hildesheim für die Haushaltsjahre 2016 und 2017  
Enthält Anlagen
17/017  
Ö 11  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Herstellung eines Ersatzneubaus für das Brückenbauwerk BA-04 "Am Bache"  
Enthält Anlagen
16/364  
Ö 12  
Einrichtung einer Außenstelle der Förderschule im Bockfeld aufgrund der Schließung der Luise-Scheppler-Schule  
Enthält Anlagen
17/039  
Ö 13  
Fortschreibung des Sachstandsberichts Flüchtlinge in Hildesheim  
17/010  
Ö 14  
Mitteilungen      
Ö 15  
Anfragen und Anregungen      
N 16     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.11.2016 (vertraulicher Teil)      
N 17     Verkauf einer Teilfläche      
N 18     Verkauf eines Erbbaurechts      
N 19     Pachtvertrag      
N 20     Verkauf von Grundstücken      
N 21     Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH hier: Jahresabschluss 2015      
N 22     Mitteilungen      
N 23     Anfragen und Anregungen      
               

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