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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 10.12.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.12.2014 (öffentlicher Teil)  
SI/719/13  
     
   
Ö 5  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim GmbH hier: Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
14/434  
Ö 6  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Roemer- und Pelizaeus-Museum Hildesheim Service GmbH hier: Jahresabschluss 2013  
Enthält Anlagen
14/437  
Ö 7  
Vorbereitung einer Gesellschafterversammlung der "Theater für Niedersachsen GmbH (TfN)" hier: Neufassung des Gesellschaftervertrages  
Enthält Anlagen
14/415  
Ö 8  
Ziel- und Leistungsvereinbarung zur Finanzierung der Theater für Niedersachsen GmbH (TfN)  
Enthält Anlagen
14/441  
Ö 9  
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte  
Enthält Anlagen
14/339  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die 4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006 wird beschlossen.

 

   
    08.10.2014 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    12.11.2014 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    01.12.2014 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006 wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    03.12.2014 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 13 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird zurückgestellt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    10.12.2014 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006 wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    15.12.2014 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die 4. Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Hildesheim vom 22.05.2006 wird beschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 9.1  
Erhöhung der Vergnügungssteuer für Geldspielgeräte hier: ergänzende Informationen  
Enthält Anlagen
14/339-1  
Ö 10  
Schaffung von zwei Stellen für die handwerkliche Betreuung und Ausstattung von Wohnungen für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
14/407  
Ö 11  
Winterdienst auf Radwegen
Enthält Anlagen
14/442  
Ö 12  
Auf Antrag der CDU/FDP-Gruppe zum Haushalt 2015: Hochwasserschutz Itzum  
14/439  
Ö 13  
Enthält Anlagen
Abschluss der Haushaltsberatungen 2015 - Erklärungen der Fraktionen -      
Ö 14  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2015  
Enthält Anlagen
14/430  
Ö 15  
Mitteilungen      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
N 17     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 03.12.2014 (vertraulicher Teil)      
N 18     Bericht über die Beteiligungen der Stadt Hildesheim zum 30.09.2014      
N 19     Auf Antrag der Gruppen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Regel und CDU/FDP: Sachstandsbericht Verkauf Häuser Domäne Marienburg      
N 20     Mitteilungen      
N 21     Anfragen und Anregungen      
               

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