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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.09.2013 (öffentlicher Teil) | SI/640/13 | |||||
Ö 5 | Beratung zum Haushalt 2014 | ||||||
Ö 6 | Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014 | 13/445 | |||||
Ö 7 | Abberufung von Frau Marlis Goldbach als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes | 13/444 | |||||
Ö 8 | Berufung von Herrn Carsten Ossenkop zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes | 13/454 | |||||
Ö 9 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer/eines Dipl. Ing. - Hochbau im Fachbereich Gebäudemanagement | 13/458 | |||||
Ö 10 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellungen von 6 Mitarbeiter(innen) im Fachbereich Tiefbau und Grün | 13/459 | |||||
Ö 11 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Befristete Einstellung einer/eines technischen Angestellten | 13/453 | |||||
Ö 12 | Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi) | 13/389 | |||||
VORLAGE | |||||||
Beschlussvorschlag:
Der Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR mit dem aus Anlage 1 ersichtlichen Wortlaut wird zugestimmt. |
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30.09.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 9 - zurückgestellt | |||||||
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04.11.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung | |||||||
Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR mit dem aus Anlage 1 ersichtlichen Wortlaut wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Enthaltung |
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06.11.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
Ö 6 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR mit dem aus Anlage 1 ersichtlichen Wortlaut wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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18.11.2013 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
Ö 16 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
Der Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR mit dem aus Anlage 1 ersichtlichen Wortlaut wird zugestimmt.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich bei 1 Nein-Stimme |
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Ö 13 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE UNABHÄNGIGEN, sowie der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel:Veränderungen im Personalsektor auf Grund des Verlustes des Großstadt-Status | 13/415 | |||||
Ö 14 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht zum Hydrantendienst der Freiwilligen Feuerwehren | 13/455 | |||||
Ö 15 | Organisationsveränderungen | ||||||
Ö 16 | Mitteilungen | ||||||
Ö 17 | Anfragen und Anregungen | ||||||
N 18 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.09.2013 (vertraulicher Teil) | ||||||
N 19 | Personalien | ||||||
N 20 | Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Unbefristete Weiterbeschäftigung von Erzieherinnen | ||||||
N 21 | Personalie | ||||||
N 22 | Mitteilungen | ||||||
N 23 | Anfragen und Anregungen | ||||||