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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz und Recht und Innere Angelegenheiten
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 04.11.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.09.2013 (öffentlicher Teil)  
SI/640/13  
     
   
Ö 5  
Beratung zum Haushalt 2014      
Ö 6  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2014  
Enthält Anlagen
13/445  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellenplan 2014 wird unter Fortschreibung des Stellenplanes 2013 mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2014 festgesetzt.

   
    04.11.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 6 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

 

   
    06.11.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.

 

 

   
    02.12.2013 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 7 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

 

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    04.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

 

   
    11.12.2013 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 16 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als beraten in die Fraktionen verwiesen.

 

 

   
    16.12.2013 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 23.2 - zur Kenntnis genommen
   

Siehe Wortbeitrag und Beschlussfassung unter TOP 23.2.1 (Antrag 13/445-1)

 

Ö 7  
Abberufung von Frau Marlis Goldbach als Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes  
13/444  
Ö 8  
Berufung von Herrn Carsten Ossenkop zum Leiter des Rechnungsprüfungsamtes  
13/454  
Ö 9  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellung einer/eines Dipl. Ing. - Hochbau im Fachbereich Gebäudemanagement  
Enthält Anlagen
13/458  
Ö 10  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Einstellungen von 6 Mitarbeiter(innen) im Fachbereich Tiefbau und Grün  
13/459  
Ö 11  
Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Befristete Einstellung einer/eines technischen Angestellten  
13/453  
Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Entwässerung der Grundstücke und den Anschluss an die öffentliche Abwasseranlage (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadtentwässerung Hildesheim AöR (SEHi)  
Enthält Anlagen
13/389  
Ö 13  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE UNABHÄNGIGEN, sowie der Gruppe der Ratsherren Parlak, Kahlert und Kriegel:Veränderungen im Personalsektor auf Grund des Verlustes des Großstadt-Status  
13/415  
Ö 14  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen: Sachstandsbericht zum Hydrantendienst der Freiwilligen Feuerwehren  
13/455  
Ö 15  
Organisationsveränderungen      
Ö 16  
Mitteilungen      
Ö 17  
Anfragen und Anregungen      
N 18     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 30.09.2013 (vertraulicher Teil)      
N 19     Personalien      
N 20     Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Unbefristete Weiterbeschäftigung von Erzieherinnen      
N 21     Personalie      
N 22     Mitteilungen      
N 23     Anfragen und Anregungen      
               

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