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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/401/10  
     
   
Ö 5  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Beschlussfassung über die Beibehaltung der Rechnungslegung nach HBG  
Enthält Anlagen
 12/027  
Ö 6  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Errichtung und Betrieb eines Photovoltaikparkes auf der Deponie Heinde  
12/028  
Ö 7  
Enthält Anlagen
 Haushalt 2012 (Teilhaushalte B,C und D. Ref. Herr Stadtbaurat Dr. Brummer und Herr Sozialdezernent Schröder)      
Ö 8  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
 12/040  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Dem Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2012 und der Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 wird zugestimmt.

 
   
    15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde zurückgestellt.

 

 
   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 10 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlagen zu TOP 10 bis TOP 10.8 werden als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 
   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Dem Erlass der Haushaltssatzung der Stadt Hildesheim für das Haushaltsjahr 2012 und der Festsetzung des Haushaltsplanes 2012 mit den beschlossenen Änderungen aus den Vorlagen 12/095 und 12/096 wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
 12/003  
Ö 10  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450  
Ö 10.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-1  
Ö 10.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/450-2  
Ö 10.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
 11/593  
Ö 11  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
 11/616  
Ö 11.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
               
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