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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Bezeichnung:	Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium:	Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum:	Mi, 15.02.2012	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	17:30 - 20:05	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP		Betreff

Ö 1		Einwohnerfragestunde
Ö 2		Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 3		(nichtöffentlich)
Ö 4		Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2011 (öffentlicher Teil)	SI/401/10

Ö 5		Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Beschlussfassung über die Beibehaltung der Rechnungslegung nach HBG	12/027
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen: „Der Beibehaltung der Rechnungslegung nach HGB wird zugestimmt.“

	15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
	Ö 5 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen: „Der Beibehaltung der Rechnungslegung nach HGB wird zugestimmt." Abstimmungsergebnis: einstimmig

	05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 27 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Der Vertreter der Stadt Hildesheim in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wird beauftragt, in der Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim wie folgt abzustimmen: „Der Beibehaltung der Rechnungslegung nach HGB wird zugestimmt." Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 6		Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Errichtung und Betrieb eines Photovoltaikparkes auf der Deponie Heinde	12/028
Ö 7		Haushalt 2012 (Teilhaushalte B,C und D. Ref. Herr Stadtbaurat Dr. Brummer und Herr Sozialdezernent Schröder)
Ö 8		Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012	12/040
Ö 9		Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012	12/003
Ö 10		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450
Ö 10.1		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450-1
Ö 10.2		Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/450-2
Ö 10.3		Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten	11/593
Ö 11		Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen	11/616
Ö 11.1		Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"	12/032
Ö 12		Mitteilungen
Ö 13		Anfragen und Anregungen
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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