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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 15.02.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3     (nichtöffentlich)      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 12.12.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/401/10  
     
   
Ö 5  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Beschlussfassung über die Beibehaltung der Rechnungslegung nach HBG  
Enthält Anlagen
12/027  
Ö 6  
Vorbereitung einer Verbandsversammlung des Zweckverbandes Abfallwirtschaft Hildesheim; Errichtung und Betrieb eines Photovoltaikparkes auf der Deponie Heinde  
12/028  
Ö 7  
Enthält Anlagen
Haushalt 2012 (Teilhaushalte B,C und D. Ref. Herr Stadtbaurat Dr. Brummer und Herr Sozialdezernent Schröder)      
Ö 8  
Erlass der Haushaltssatzung und Festsetzung des Haushaltsplanes 2012  
Enthält Anlagen
12/040  
Ö 9  
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
12/003  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Stellenplan 2012 wird unter Fortschreibung des Stellenplanes 2011 mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2012 festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

   
    23.01.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde zurückgestellt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich 2012_01_09_Praesentation_Stellenplan_aktuelleZ (151 KB)      
   
    25.01.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    15.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 9 - zurückgestellt
   

Der TOP wurde zurückgestellt.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

   
    27.02.2012 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Stellenplan 2012 wird unter Fortschreibung des Stellenplanes 2011 mit den in dieser Vorlage und den Anlagen enthaltenen Schaffungen, Anhebungen, Herabsetzungen, Umwandlungen, Verlagerungen und Streichungen von Stellen für das Haushaltsjahr 2012 festgesetzt.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    29.02.2012 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 11 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

 

 

   
    05.03.2012 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 14.3 - zur Kenntnis genommen
   

 

 

Ö 10  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450  
Ö 10.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-1  
Ö 10.2  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/450-2  
Ö 10.3  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Änderungsantrag zu den Vorlagen 11/450, 11/450-1 und 11/450-2; Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Einkommensabhängige Staffelung der Entgelte in Kindertagesstätten  
Enthält Anlagen
11/593  
Ö 11  
Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen  
Enthält Anlagen
11/616  
Ö 11.1  
Auf Antrag der Gruppe SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Ratsherr Marx: Änderungsantrag zur Vorlage 11/616 "Bildungs- und Teilhabepaket (BuT) für Kinder und Jugendliche aus Familien mit geringem Einkommen"  
12/032  
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
               

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