Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 10.09.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:40 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Bestellung und Vorstellung von Integrationslotsen (Ref.: Herr Jan Machens)  
07/221  
Ö 3  
Aktuelle Stunde      
Ö 4  
Enthält Anlagen
Schriftliche Anfragen      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 16.07.2007 (öffentlicher Teil)  
SI/055/07  
Ö 6  
Neuwahl eines Schiedsmannes (Ref.: Herr Spieth)  
07/195  
Ö 7  
Umbesetzung von Gremien hier: Verbandsversammlung "Förderzentrum im Bockfeld"  
07/237  
Ö 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Enthält Anlagen
Einbringung des Haushaltes 2008 (Ref.: Herr OB Machens, Frau Kuhne)      
Ö 10  
Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr Hildesheim (Ref.: Herr Ranke)  
Enthält Anlagen
07/220  
Ö 11  
Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Ref.: Herr Kühnel)  
Enthält Anlagen
07/174  
Ö 11.1  
1. Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung
Enthält Anlagen
07/174-1  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Der in der Anlage aufgeführte Text der 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen.

   
    29.08.2007 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8.1 - zur Kenntnis genommen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

 

   
    03.09.2007 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 4.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Der in der Anlage aufgeführte Text der 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in Ordnung in der Stadt Hildesheim wird mit der Ergänzung in § 3 Abs. 2:

-          Friedrich-Nämsch-Park

-          Justus-Jonas-Straße

-          Marienfriedhof

als Verordnung beschlossen.

 

Der für diese Aufgabe erforderliche Personalbedarf (5 Stellen) soll durch Verlagerung von bereits in der Verwaltung vorhandenen Stellen erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Auf Antrag von Herrn Spieth erfolgte eine differenzierte Abstimmung:

 

§ 3 Abs. 1 Nr. 4              einstimmig

§ 3 Abs. 2 und 3 einschl. Ergänzung              mit einer Gegenstimme genehmigt

§ 8               einstimmig

Personaleinsatz              bei 2 Enthaltungen genehmigt.

   
    10.09.2007 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11.1 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

a) Den §§ 3 Abs. 1 b und 8 a der 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in der Stadt HIldesheim wird zugestimmt.

 

b) Der in der Anlage aufgeführte Text der 1. Verordnung zur Änderung der Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit in Ordnung in der Stadt Hildesheim wird als Verordnung beschlossen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

a) einstimmig

 

b) mehrheitlich

Ö 12  
78. Änderung des Flächennutzungsplans "Glockensteinfeld" - Feststellungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
07/208  
Ö 12.1  
Auf Antrag der CDU- und SPD-Fraktion: Ausschreibung der Stelle eines Stadtrates/einer Stadträtin für Jugendhilfe, Soziales, Schule, Kultur und Sport  
Enthält Anlagen
07/236  
Ö 13  
Mitteilungen      
Ö 14  
Anfragen und Anregungen      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
               

Seitenanfang