Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 16.05.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:30 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Aktuelle Stunde      
Ö 4  
Schriftliche Anfragen      
Ö 5  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 04.04.2011 (öffentlicher Teil)  
SI/185/10  
     
   
Ö 6  
Zukunftsvertrag: a) Maßnahmevorschlag Kulturring b) Maßnahmevorschlag Heimat-und Geschichtsverein (Patenschaften) (Ref.: Herr Dr. Kumme)  
11/192  
Ö 7  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen (Personalkostenumlegung) (Ref.: Herr Dr. Häger)  
Enthält Anlagen
11/200  
Ö 7.1  
Zukunftsvertrag: Maßnahmevorschlag Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen (Personalkostenumlegung) (Ergänzung)  
Enthält Anlagen
11/200-1  
Ö 7.2  
Auf Antrag von BÜNDNIS 90 / Die GRÜNEN: Änderungsantrag zum TOP 7 "Schulmittagessen"  
11/247  
Ö 8  
Abberufung von Frau Claudia Thalmann als Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes (Ref.: Frau Finke)  
11/160  
Ö 9  
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2009 und die Entlastung des Oberbürgermeisters (Ref.: Herr Hansen)  
Enthält Anlagen
11/054  
Ö 10  
Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Grünflächenpflege, Friedhofspflege, Straßenreinigung und Winterdienst (Ref.: Herr Wodsack)
Enthält Anlagen
10/436  
Ö 10.1  
Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Grünflächenpflege, Friedhofspflege, Straßenreinigung und Winterdienst  
Enthält Anlagen
10/436-2  
Ö 10.2  
Gründung einer Anstalt öffentlichen Rechts für die Grünflächenpflege, Friedhofspflege, Straßenreinigung und Winterdienst - geänderter Beschlussvorschlag  
10/436-3  
Ö 11  
Sanierungsprogramm "Stadtumbau West" - Beschlussfassung zur Spielleitplanung (Ref.: Herr Kretschmer)  
Enthält Anlagen
11/134  
Ö 12  
2. Änderung des Bebauungsplans HM 39 "Stresemannstraße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Prof. Dr. Gottschlich)  
Enthält Anlagen
11/163  
Ö 13  
Wahl bzw. Wiederwahl von Mitgliedern des Umlegungsausschusses (Ref.: Herr Räbiger)  
11/181  
Ö 14  
Einrichtung von zusätzlichen Stellen in städtischen Kindertagesstätten (Ref.: Herr Ranke)
Enthält Anlagen
11/159  
Ö 14.1  
Einrichtung von zusätzlichen Stellen in städtischen Kindertagesstätten  
11/159-1  
Ö 15  
Einrichtung einer zusätzlichen Stelle für Sprachförderung in einer Kindertagesstätte (Ref: Frau Behrens)
Enthält Anlagen
11/164  
Ö 16  
Schließung des Lehrschwimmbeckens der Realschule Himmelsthür (Ref.: Herr Müller)  
Enthält Anlagen
11/214  
Ö 16.1  
Auf Antrag der Fraktionen von CDU und SPD: Ergänzungsantrag zu DS 11/214 - Schließung des Lehrschwimmbeckens der Realschule Himmelsthür  
11/245  
Ö 17  
Initiativantrag des Ortsrates Achtum vom 08.02.2011 hier: Änderung des Schulbezirkes (Ref.: Frau Fischer)  
11/185  
Ö 18  
Annahme einer Geldspende für die Stadtbibliothek (Ref.: Herr Hollenbach)  
11/177  
Ö 19  
Geldspende für Kulturprojekte (Ref.: Frau Szczes)  
11/189  
Ö 20  
Spende von 18 Schülerarbeitstischen - Renataschule - (Ref.: Herr Parlak)  
11/205  
Ö 21  
Spende eines TFT-Monitors inkl. Zubehör (Leihgabe) - Renataschule- (Ref.: Herr Kaune)  
11/206  
Ö 22  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und CDU: Resolution zum Ausstieg aus der Kernenergie  
11/248  
Ö 22.1  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Ergänzungsantrag zum vorliegenden Resolutionsantrag zum Atomausstieg für die Ratssitzung am 16.5.2011  
11/250  
Ö 23  
Auf Antrag der Fraktionen von SPD und FDP: Änderung der Friedhofssatzung hier: Rückgabe von belegten Grabstätten (Ref.: Herr Kühnel)  
Enthält Anlagen
11/209  
Ö 24  
Mitteilungen      
Ö 25  
Anfragen und Anregungen      
N 26     (nichtöffentlich)      
N 27     (vertraulich)      
N 28     (vertraulich)      
N 29     (nichtöffentlich)      
N 30     (nichtöffentlich)      
N 31     (nichtöffentlich)      
N 32     (nichtöffentlich)      
N 33     (nichtöffentlich)      
N 34     (nichtöffentlich)      
               

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