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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 28.04.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 22:22 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum Oskar Schindler
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1, 2. OG, Raum 202

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 3  
Haushalt 2010 - Dezernat A      
Ö 4  
Stellenplan 2010  
Enthält Anlagen
10/023  
Ö 4.1  
Stellenplan 2010 - 1. Ergänzung zu Vorlage 10/023  
Enthält Anlagen
10/074  
Ö 4.2  
Stellenplan 2010 - 2. Ergänzung zu Vorlage 10/023  
10/109  
Ö 5  
Haushalt 2010 - Dezernat B      
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept 2010  
Enthält Anlagen
10/114  
Ö 7  
Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2008 und die Entlastung des Oberbürgermeisters  
Enthält Anlagen
10/088  
Ö 8  
Bürgschaftserklärung für die Stadtentwässerung Hildesheim Anstalt des öffentlichen Rechts (SEHi)      
    28.04.2010 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Zu 1.) Der Übernahme der in Anlage beigefügten Ausfallbürgschaften wird zugestimmt.

 

Zu 2.) Der Übernahme von Ausfallbürgschaften für Darlehen mit einer Gesamtsumme von 51 Mio. € wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich bei 2 Enthaltungen

 

      

   
    03.05.2010 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Zu 1.) Der Übernahme der in Anlage beigefügten Ausfallbürgschaften wird zugestimmt.

 

Zu 2.) Der Übernahme von Ausfallbürgschaften für Darlehen mit einer Gesamtsumme von 51 Mio. € wird zugestimmt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

mehrheitlich zugestimmt bei 7 Enthaltungen

 

 

Ö 9  
Mitteilungen      
Ö 10  
Anfragen und Anregungen      
N 11     (nichtöffentlich)      
N 12     (nichtöffentlich)      
N 13     (nichtöffentlich)      
N 14     (nichtöffentlich)      
               

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