Frau Behrens führte die Vorlagen aus. Sie konnte darauf hinweisen, dass die für Tariferhöhungen vorgesehene Steigerungsrate (750.000 €) sich durch die in der Zwischenzeit abgeschlossenen Tarifverträge (1,2 % bei den tariflich Beschäftigten statt eingeplanter 2 %) um 300.000 € reduziert.

Die Personalkosten 2010 reduzieren sich durch die Ausgliederung der AöR "SEHi"

gegenüber 2009 um ca. 1,8 Mio. €, erhöhen sich durch die in der Vorlage 10/074 aufgeführten Maßnahmen um 2,14 Mio. €. Hierin sind die ggf. neu einzurichtenden 9 Stellen für die Friedhofspflege nicht enthalten. Die für diese Stellen ggf. zu erhöhenden Personalkosten werden weitgehend durch die Einsparsumme aus den Tariferhöhungen aufgefangen.

Auf Nachfrage stellte Frau Kuhne klar, dass die im Haushaltssicherungskonzept (HSK) dargestellte Personalkostenersparnis von 1 Mio. € in 2011 nicht unbedingt starr zu sehen ist, sondern als Ziel 5 Mio. € in 5 Jahren zu setzen sind. Dies soll durch Personalkostenreduzierung, Prozessoptimierung, Stellenverlagerungen und Aufgabenabbau erreicht werden.

Frau Kuhne  wie auch Frau Behrens machten deutlich, das ab 2013 Personalkosteneinsparungen nur noch mit Aufgabenkritik und Aufgabenabbau  realisiert werden können.

Herr Spieth wies auf die Wechselwirkung von Personalkosten und Sachkosten hin und warnte davor, die Personalkosten isoliert zu sehen.

Für das HSK wird eine ergänzende Formulierung zur Personalkostenkonsolidierung dem Finanzausschuss zugehen.

Frau Behrens erläuterte die Veränderungen des Stellenplans (Neueinrichtung und neue Bewertungen) anhand der Vorlage 10/023. Im Zusammenhang mit der Unteren Naturschutzbehörde/ Untere Wasserbehörde wurde die Forderung nach Optimierungsprüfung und Aufgabenkritik erhoben.

Beschluss:

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig