Herr Behnel erklärte die Systematik der Vorlage zum Haushaltssicherungskonzepts (HSK). Frau Kuhne erläuterte dann die einzelnen Positionen der Verwaltungsvorlage. Anschließend wurden einzelne Positionen hinterfragt.

Lt. Frau Kuhne ist die Maßnahme "Straßenbeleuchtung" bereits im Haushalt 2010 abgebildet; die politische Entscheidung hierzu steht allerdings noch aus.

Hinsichtlich des Zukunftsvertrages zeigte Herr Wodsack auf, dass die nächste Lenkungsgruppensitzung am 10.05.2010 tagt.

Frau Kuhne führte aus, dass in der Vergangenheit nur einfache Darstellungen der Zahlungsströme vorlagen, jetzt liegt eine detaillierte Rechnung hierzu vor. Auf Nachfrage bestätigte Frau Kuhne, dass es einen einstimmigen Beschluss der Dezernentenrunde zur Umsetzung der angesprochenen Maßnahmen gibt.

Der Punkt 17 des HSK (Einstellung eines eigenen Statikers) wird von der Verwaltung zurückgezogen (auf Anregung aus der Politik in der Klausursitzung am 26.04.2010.

Frau Finke fragt an, wer über die Ausdehnung der Grenzen zur Schülerbeförderung entscheidet. Beantwortung erfolgt dirket an die Ausschussmitglieder.

Die beiden auf die Finanzausschusssitzung am 26.05.2010 folgende Mittwoche werden für weitere Sitzungen terminiert.

Beschluss:

Die Vorlage wurde als nicht behandelt in die Fraktionen verwiesen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig