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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 28.09.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Aktuelle Stunde
Ö 3		Schriftliche Anfragen
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.08.2009 (öffentlicher Teil)	SI/135/09
Ö 5		Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern (Ref.: Herr Dr. Kumme)	09/315
Ö 5.1		Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern	09/315-1
Ö 6		Sparkassenzweckverband Hildesheim; Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim für das Geschäftsjahr 2008 (Ref.: Herr Nitschke)	09/316
Ö 7		Antrag auf Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe - hier : Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes ( Konjunkturpaket II ) in Bezug auf die Medienausstattung städtischer Schulen (Ref.: Kämmerin Frau Kuhne)	09/336
Ö 8		2. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Eduard-Ahlborn-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)	09/309
Ö 9		Änderung des Straßenverzeichnisses (Anlage zur Straßenreinigungssatzung) (Ref.: Herr Kühnel)	09/310
Ö 10		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 (Ref.: Herr Dr. Häger)	09/311
Ö 10.1		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 - Kostenaufstellung IGS	09/311-1
Ö 10.2		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 - Besprechungsergebnis mit der kath. Kirche	09/311-2
Ö 10.3		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion	09/311-3
Ö 10.4		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/BAH
Ö 10.5		Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 09/311: Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11	09/322
Ö 10.6		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/BAH und der CDU-Fraktion	09/311-5
	VORLAGE


	28.09.2009 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 10.6 - abgelehnt
	Beschluss: Beschluss: Ziel ist es, dem Rat spätestens für die Juni Sitzung 2010 eine entscheidungsreife Vorlage mit finanziellen Auswirkungen auszuarbeiten, in der die Lösungen einer alleinigen Trägerschaft der Stadt, einer gemeinsamen Trägerschaft mit der katholischen Kirche und die Außenstelle der RBG gegenübergestellt werden, um einen sicheren Start der Schule im Jahr 2011 zu gewährleisten. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: abgelehnt bei 17 Ja-Stimmen 25 Nein-Stimmen 1 Enthaltung
Ö 11		Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerhaushalt (Ref.: Herr Spieth)	09/292
Ö 12		Mitteilungen
Ö 13		Anfragen und Anregungen
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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Stadt Hildesheim
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Markt 1
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31134 Hildesheim