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Vorlage - 09/315-1  

Betreff: Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Riemenschneider, ClaudiaBezüglich:
09/315
Federführend:Dezernat B Bearbeiter/-in: Riemenschneider, Claudia
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften Vorberatung
23.09.2009 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften ungeändert beschlossen   
Rat der Stadt Hildesheim Entscheidung
28.09.2009 
Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim ungeändert beschlossen   
Sachverhalt:

Sachverhalt:

In Ergänzung zur Vorlage 09/315 soll die Formulierung des § 16 Abs. 1 Satz 2 Betriebsführungsvertrag wie folgt konkretisiert werden:

 

 

§ 16 Öffnungszeiten und Eintrittspreise

 

Die Betriebsführerin stellt jeweils halbjährlich zum Stichtag 30.06. und 31.12. innerhalb von vier Wochen diese Eintrittsentgelte (enthalten keine Mehrwertsteuer) sowie sonstige Erlöse einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer der Stadtkasse (Konto Nr. 316 der Sparkasse Hildesheim, BLZ 259 501 30) zur Verfügung.

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

Der Rat wird gebeten, der dargestellten Vertragsänderung zuzustimmen.

Stammbaum:
09/315   Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern   Dezernat B   Beschlussvorlage
09/315-1   Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern   Dezernat B   Beschlussvorlage
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