Stadt Hildesheim

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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 28.09.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Aktuelle Stunde      
Ö 3  
Schriftliche Anfragen      
Ö 4  
Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.08.2009 (öffentlicher Teil)  
SI/135/09  
Ö 5  
Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern (Ref.: Herr Dr. Kumme)
Enthält Anlagen
09/315  
Ö 5.1  
Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern  
09/315-1  
Ö 6  
Sparkassenzweckverband Hildesheim; Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim für das Geschäftsjahr 2008 (Ref.: Herr Nitschke)  
Enthält Anlagen
09/316  
Ö 7  
Antrag auf Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe - hier : Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes ( Konjunkturpaket II ) in Bezug auf die Medienausstattung städtischer Schulen (Ref.: Kämmerin Frau Kuhne)  
Enthält Anlagen
09/336  
Ö 8  
2. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Eduard-Ahlborn-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)  
Enthält Anlagen
09/309  
Ö 9  
Änderung des Straßenverzeichnisses (Anlage zur Straßenreinigungssatzung) (Ref.: Herr Kühnel)  
Enthält Anlagen
09/310  
Ö 10  
Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 (Ref.: Herr Dr. Häger)
Enthält Anlagen
09/311  
Ö 10.1  
Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 - Kostenaufstellung IGS  
09/311-1  
Ö 10.2  
Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 - Besprechungsergebnis mit der kath. Kirche  
09/311-2  
Ö 10.3  
Enthält Anlagen
Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion  
Enthält Anlagen
09/311-3  
    VORLAGE
   

 

   
    28.09.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 2.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.              Die Stadt Hildesheim errichtet zum Schuljahr 01.08.2010 eine fünfzügige Integrierte Gesamtschule am Standort Stadtmitte. Die Schule soll als Ganztagsschule geführt werden.

 

2.              Die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe ist beabsichtigt. Die Beantragung erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu einem späteren Zeitpunkt, nach Feststellung des Bedürfnisses.

 

3.              Die Hauptschule Alter Markt und die Freiherr-vom-Stein-Realschule werden aufgehoben und laufen jahrgangsweise aus.

 

4.              Die notwendigen Investitionen sind in den kommenden Haushaltsjahren zu veranschlagen und im Rahmen des Haushalts zu beschließen. Die Kosten für die Errichtung und den Betrieb der neuen Schule werden im Schulhaushalt ausgeglichen.

 

5.              Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Genehmigungen einzuholen.

Abstimmungsergebnis:

 

Ausschuss für Schule, Kultur und Sport:

 

5 Ja-Stimmen; 3 Nein-Stimmen; 1 Enthaltung

 

Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:

 

5 Ja-Stimmen; 4 Nein-Stimmen

 

 

   
    28.09.2009 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 10.3 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

1.   Die Stadt Hildesheim errichtet zum Schuljahr 01.08.2010 eine fünfzügige Integrierte Gesamtschule am Standort Stadtmitte. Die Schule soll als Ganztagsschule geführt werden.

 

2.   Die Einrichtung einer gymnasialen Oberstufe ist beabsichtigt. Die Beantragung erfolgt gemäß den gesetzlichen Vorschriften zu einem späteren Zeitpunkt, nach Feststellung des Bedürfnisses.

 

3.   Die Hauptschule Alter Markt und die Freiherr-vom-Stein-Realschule werden aufgehoben und laufen jahrgangsweise aus.

 

4.   Die notwendigen Investitionen sind in den kommenden Haushaltsjahren zu veranschlagen und im Rahmen des Haushalts zu beschließen. Die Kosten für die Errichtung und den Betrieb der neuen Schule werden im Schulhaushalt ausgeglichen.

 

5.   Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Genehmigungen einzuholen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

25 Ja-Stimmen           17 Nein-Stimmen      1 Enthaltung

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich namentl-Abstimmung (63 KB)      
Ö 10.4  
Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/BAH      
Ö 10.5  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 09/311: Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11  
09/322  
Ö 10.6  
Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/BAH und der CDU-Fraktion  
Enthält Anlagen
09/311-5  
Ö 11  
Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerhaushalt (Ref.: Herr Spieth)  
09/292  
Ö 12  
Mitteilungen      
Ö 13  
Anfragen und Anregungen      
N 14     (nichtöffentlich)      
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
               

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