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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
| Ö 2 | Aktuelle Stunde | ||||||
| Ö 3 | Schriftliche Anfragen | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.08.2009 (öffentlicher Teil) | SI/135/09 | |||||
| Ö 5 | Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern (Ref.: Herr Dr. Kumme) |  |
09/315 | ||||
| Ö 5.1 | Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern | 09/315-1 | |||||
| Ö 6 | Sparkassenzweckverband Hildesheim; Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim für das Geschäftsjahr 2008 (Ref.: Herr Nitschke) | 09/316 | |||||
| Ö 7 | Antrag auf Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe - hier : Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes ( Konjunkturpaket II ) in Bezug auf die Medienausstattung städtischer Schulen (Ref.: Kämmerin Frau Kuhne) | 09/336 | |||||
| Ö 8 | 2. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Eduard-Ahlborn-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Jung) | 09/309 | |||||
| Ö 9 | Änderung des Straßenverzeichnisses (Anlage zur Straßenreinigungssatzung) (Ref.: Herr Kühnel) | 09/310 | |||||
| Ö 10 | Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 (Ref.: Herr Dr. Häger) | |
09/311 | ||||
| Ö 10.1 | Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 - Kostenaufstellung IGS | 09/311-1 | |||||
| Ö 10.2 | Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 - Besprechungsergebnis mit der kath. Kirche | 09/311-2 | |||||
| Ö 10.3 | Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion | 09/311-3 | |||||
| Ö 10.4 | Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/BAH | ||||||
| Ö 10.5 | Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 09/311: Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 | 09/322 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag: Um dennoch den gewünschten Bedarf einer IGS vorhalten, gleichzeitig den Haushalt der Stadt Hildesheim entlasten und eine möglichst hohe Flexibilität auch für die Zukunft gewährleisten zu können, beantragt die CDU-Fraktion die Einrichtung einer Außenstelle der Robert-Bosch-Gesamtschule am Standort Stadtmitte. |
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| 08.09.2009 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | |||||||
| Ö 4.1 - abgelehnt | |||||||
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Beschlussvorschlag: Um den gewünschten Bedarf
einer IGS vorhalten, gleichzeitig den Haushalt der Stadt Hildesheim entlasten
und eine möglichst hohe Flexibilität auch für die Zukunft gewährleisten zu
können, beantragt die CDU-Fraktion, die Möglichkeit der Einrichtung einer
Außenstelle der Robert-Bosch-Gesamtschule am Standort Stadtmitte, mit
finanziellen Auswirkungen, sowie deren Gegenüberstellung von einer Außenstelle RBG
und einer zweiten IGS, zu prüfen. Abstimmungsergebnis: Mehrheitlich
bei 3 Ja-Stimmen abgelehnt. |
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| 09.09.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 5.1 - zurückgestellt | |||||||
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Der TOP wurde nicht abschließend beraten. Der Ausschuss wird in der Sitzung am 23.09.2009 erneut zu dem Thema tagen.
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| 23.09.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 4.1 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Die Vorlage wird einvernehmlich als behandelt in die Fraktionen verwiesen. |
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| 28.09.2009 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 2.5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Der Änderungsantrag aus der Vorlage 09/322 wurde zurückgezogen.
Die CDU-Fraktion hat während der Sitzung zusammen mit der Gruppe FDP/BAH den folgenden neuen Änderungsantrag vorgelegt:
"Ziel ist es, dem Rat spätestens für die Juni-Sitzung 2010 eine entscheidungsreife Vorlage mit finanziellen Auswirkungen auszuarbeiten, in der die Lösungen einer alleinigen Trägerschaft der Stadt, einer gemeinsamen Trägerschaft mit der katholischen Kirche und die Außenstelle der RBG gegenübergestellt werden, um einen sicheren Start der Schule im Jahr 2011 zu gewährleisten." Abstimmungsergebnis:
Ausschuss für Schule, Kulter und Sport:
4 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
4 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen |
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| 28.09.2009 - Ausschuss für Schule, Kultur und Sport | |||||||
| Ö 2.5 - zur Kenntnis genommen | |||||||
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Beschluss: Der Änderungsantrag aus der Vorlage 09/322 wurde zurückgezogen.
Die CDU-Fraktion hat während der Sitzung zusammen mit der Gruppe FDP/BAH den folgenden neuen Änderungsantrag vorgelegt:
"Ziel ist es, dem Rat spätestens für die Juni-Sitzung 2010 eine entscheidungsreife Vorlage mit finanziellen Auswirkungen auszuarbeiten, in der die Lösungen einer alleinigen Trägerschaft der Stadt, einer gemeinsamen Trägerschaft mit der katholischen Kirche und die Außenstelle der RBG gegenübergestellt werden, um einen sicheren Start der Schule im Jahr 2011 zu gewährleisten." Abstimmungsergebnis:
Ausschuss für Schule, Kulter und Sport:
4 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen
Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften:
4 Ja-Stimmen; 5 Nein-Stimmen |
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| 28.09.2009 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 10.5 - zurückgezogen | |||||||
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| Ö 10.6 | Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/BAH und der CDU-Fraktion | 09/311-5 | |||||
| Ö 11 | Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerhaushalt (Ref.: Herr Spieth) | 09/292 | |||||
| Ö 12 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 13 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 14 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 15 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 16 | (nichtöffentlich) | ||||||
| N 17 | (nichtöffentlich) | ||||||
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