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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim

Bezeichnung:	Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium:	Rat der Stadt Hildesheim
Datum:	Mo, 28.09.2009	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:55	Anlass:	Sitzung
Raum:	Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort:	31134 Hildesheim, Markt 1

TOP		Betreff

Ö 1		Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Aktuelle Stunde
Ö 3		Schriftliche Anfragen
Ö 4		Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 31.08.2009 (öffentlicher Teil)	SI/135/09
Ö 5		Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern (Ref.: Herr Dr. Kumme)	09/315
Ö 5.1		Betriebsführungsvertrag Stadtmuseum - Änderung der Regelung über die Ablieferung von Eintrittsgeldern	09/315-1
Ö 6		Sparkassenzweckverband Hildesheim; Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Hildesheim für das Geschäftsjahr 2008 (Ref.: Herr Nitschke)	09/316
Ö 7		Antrag auf Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe - hier : Umsetzung des Zukunftsinvestitionsgesetzes ( Konjunkturpaket II ) in Bezug auf die Medienausstattung städtischer Schulen (Ref.: Kämmerin Frau Kuhne)	09/336
Ö 8		2. Änderung des Bebauungsplans HN 299 "Eduard-Ahlborn-Straße" - Satzungsbeschluss (Ref.: Herr Jung)	09/309
Ö 9		Änderung des Straßenverzeichnisses (Anlage zur Straßenreinigungssatzung) (Ref.: Herr Kühnel)	09/310
	VORLAGE
	Beschlussvorschlag: Beschlussvorschlag: Die Änderung des Straßenverzeichnisses (Bestandteil der Straßenreinigungssatzung) - Anlage - wird beschlossen.

	28.09.2009 - Rat der Stadt Hildesheim
	Ö 9 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Beschluss: Die Änderung des Straßenverzeichnisses (Bestandteil der Straßenreinigungssatzung) - Anlage - wird beschlossen. Abstimmungsergebnis: Abstimmungsergebnis: einstimmig
Ö 10		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 (Ref.: Herr Dr. Häger)	09/311
Ö 10.1		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 - Kostenaufstellung IGS	09/311-1
Ö 10.2		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 - Besprechungsergebnis mit der kath. Kirche	09/311-2
Ö 10.3		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: Ergänzungsantrag der SPD-Fraktion	09/311-3
Ö 10.4		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/BAH
Ö 10.5		Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Vorlage 09/311: Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11	09/322
Ö 10.6		Einrichtung einer zweiten integrierten Gesamtschule in der Stadt Hildesheim zum Schuljahr 2010/11 hier: gemeinsamer Ergänzungsantrag der Gruppe FDP/BAH und der CDU-Fraktion	09/311-5
Ö 11		Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerhaushalt (Ref.: Herr Spieth)	09/292
Ö 12		Mitteilungen
Ö 13		Anfragen und Anregungen
N 14		(nichtöffentlich)
N 15		(nichtöffentlich)
N 16		(nichtöffentlich)
N 17		(nichtöffentlich)

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Stadt Hildesheim
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Markt 1
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31134 Hildesheim