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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 28.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Protokolle      
Ö 4.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/178/23  
     
   
Ö 4.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/056/24  
     
   
Ö 5     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze  
Enthält Anlagen
 24/404  
Ö 6     Sachstand Digitalisierung      
Ö 7     Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen und Projekten im Bereich der Kunst, Kultur, Soziokultur und Kulturellen Bildung (Förderrichtlinie Kulturprojekte)  
Enthält Anlagen
 24/409  
Ö 8     Beantragung von Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (kurz: AMIF) der Europäischen Union für das Projekt: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt"  
Enthält Anlagen
 24/389  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadt Hildesheim bewirbt sich mit dem Projekt „Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt“ um Fördermittel aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds der EU (AMIF).

 

  1. Die für die Umsetzung des Projektes: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt“ erforderlichen Voraussetzungen im Stellenplan und Haushaltsplan 2025 sowie nachfolgend Haushalten werden bis Juni 2028 geschaffen.

 

  1. Das detaillierte Konzept wird den Ausschüssen für „Schule/Bildung und Sport“ sowie „Soziales, Jugend und Integration“ nach Abschluss des Antragsverfahrens in 2025 vorgestellt.

 

  1. Für den Fall, dass die Förderzusage ausbleibt und auch keine weiteren auskömmlichen Drittmittel generiert werden können, wird der Hi.punkt zum 30.06.2025 geschlossen.

 

 
Ö 9     Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025  
24/321  
Ö 10     Interkommunale Zusammenarbeit: Neufassung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem WaffG und SprengG  
Enthält Anlagen
 24/408  
Ö 11     Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges im Stadtgebiet Hildesheim  
Enthält Anlagen
 24/399  
Ö 12     Organisationsveränderungen      
Ö 13     Smart City      
Ö 14     Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Anfragen und Anregungen      
N 17     Genehmigung der Protokolle      
N 17.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 17.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 18     Personalien      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               
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