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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Gremium: Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
Datum: Mo, 28.10.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:45 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4     Genehmigung der Protokolle      
Ö 4.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/178/23  
     
   
Ö 4.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2024 (öffentlicher Teil)  
SI/056/24  
     
   
Ö 5     2. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Realsteuerhebesätze  
Enthält Anlagen
24/404  
Ö 6     Sachstand Digitalisierung      
Ö 7     Richtlinie über die Förderung von Maßnahmen und Projekten im Bereich der Kunst, Kultur, Soziokultur und Kulturellen Bildung (Förderrichtlinie Kulturprojekte)  
Enthält Anlagen
24/409  
Ö 8     Beantragung von Mitteln aus dem Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds (kurz: AMIF) der Europäischen Union für das Projekt: "Begegnungs- und Kompetenzzentrum Hi.punkt"  
Enthält Anlagen
24/389  
Ö 9     Stellenplan für das Haushaltsjahr 2025  
24/321  
Ö 10     Interkommunale Zusammenarbeit: Neufassung der Zweckvereinbarung zur Übertragung der Aufgaben nach dem WaffG und SprengG  
Enthält Anlagen
24/408  
Ö 11     Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges im Stadtgebiet Hildesheim  
Enthält Anlagen
24/399  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Der Entwurf der „Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges in der Stadt Hildesheim“ wird als Verordnung beschlossen.

 

 

   
    23.10.2024 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Der Entwurf der „Verordnung über die Neufestsetzung des Überschwemmungsgebietes der Innerste und des Kupferstranges in der Stadt Hildesheim“ wird als Verordnung beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

Ö 12     Organisationsveränderungen      
Ö 13     Smart City      
Ö 14     Mitteilungen der Feuerwehr      
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 16     Anfragen und Anregungen      
N 17     Genehmigung der Protokolle      
N 17.1     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 02.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 17.2     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2024 (vertraulicher Teil)      
N 18     Personalien      
N 19     Mitteilungen      
N 20     Anfragen und Anregungen      
               

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