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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Soziales, Jugend und Integration
Gremium: Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
Datum: Di, 04.06.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2024  
Enthält Anlagen
24/188  
Ö 5  
Enthält Anlagen
Sachstandsbericht Kinderspielplätze      
Ö 6  
Enthält Anlagen
Sachstand Umsetzung Integrationsplan      
Ö 7  
Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"  
24/162  
Ö 7.1  
Enthält Anlagen
Vorstellung des Flüchtlingsrat Niedersachsen e.V. "Wege ins Bleiberecht"      
Ö 7.2  
Stellungnahme der Verwaltung zur Vorlage 24/162: Auf Antrag der Gruppe SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Die PARTEI und der Fraktion Die Linke: Modellprojekt "Wege ins Bleiberecht"  
24/227  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadt Hildesheim wird am Modellprojekt „Wege ins Bleiberecht“ nicht teilnehmen. Die Verwaltung wird stattdessen bis auf Weiteres alle sechs Monate zum Sachstand, insbesondere zur Anzahl der Personen im Duldungsstatus, im Fachausschuss berichten.

 

 

   
    03.06.2024 - Ausschuss für Feuerschutz, Innere Angelegenheiten und Digitalisierung
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wird als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    04.06.2024 - Ausschuss für Soziales, Jugend und Integration
    Ö 7.2 - zur Kenntnis genommen
   

Die Vorlage wurde als behandelt in die Fraktionen verwiesen.

 

   
    17.06.2024 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 27.1 - zurückgezogen
   

Die Vorlage wurde zu Beginn der Sitzung zurückgezogen.

 

Ö 8  
Sachstand der Haushaltsbegleitbeschlüsse  
Enthält Anlagen
24/185  
Ö 9  
Enthält Anlagen
Beantragung von Mitteln aus dem Niedersächsischen Integrationsfonds für das Projekt: "Eltern und Kinder stark machen: Bildungsorientierte Migrationssozialarbeit in den Grundschulen der Nordstadt"  
Enthält Anlagen
24/184  
Ö 10  
Mitteilungen      
Ö 11  
Anfragen und Anregungen      
N 12     Mitteilungen      
N 13     Anfragen und Anregungen      
               

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