Inhaltsbereich
Kartenanwendung
Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
|
|
|||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Vorlage | |||||||||||||||||||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.06.2021 (öffentlicher Teil) | SI/061/21 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Jahresabschluss 2020 & Prüfung Jahresabschluss 2021 | 21/167 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, hier: Wirtschaftsplan 2022 | 21/259 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2022 | 21/260 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020 | 21/255 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg | 21/252 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim | 21/232 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) | 21/277 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe | 21/268 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 21/235 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 14 | Lüften an städtischen Kindertagesstätten - technische Maßnahmen | 21/276 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp | 21/218 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag:
Die Planung und der Umbau der signalgeregelten Kreuzung wird bis zur Realisierung der Radverkehrsanlagen zurückgestellt. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Zusammenhang mit der Radwegplanung neu veranschlagt und im Haushalt eingestellt.
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| 15.09.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Die Planung und der Umbau der signalgeregelten Kreuzung wird bis zur Realisierung der Radverkehrsanlagen zurückgestellt. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Zusammenhang mit der Radwegplanung neu veranschlagt und im Haushalt eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| 22.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Die Planung und der Umbau der signalgeregelten Kreuzung wird bis zur Realisierung der Radverkehrsanlagen zurückgestellt. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Zusammenhang mit der Radwegplanung neu veranschlagt und im Haushalt eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| 27.09.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| 04.10.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||
|
Beschluss:
Die Planung und der Umbau der signalgeregelten Kreuzung wird bis zur Realisierung der Radverkehrsanlagen zurückgestellt. Die dafür erforderlichen Haushaltsmittel werden im Zusammenhang mit der Radwegplanung neu veranschlagt und im Haushalt eingestellt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
|||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln | 21/250 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln |  |
21/230 | ||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 18 | Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2021 | 21/246 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 19 | Digitale Verkehrslenkung und Umweltentlastung in Hildesheim; hier: Umsetzung flächenhaft wirksamer Maßnahmen | 21/247 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 20 | Aktueller Sachstand Neubau Sporthallen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 21 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Prüfung - Friedhofsgebühren senken | 21/215 | |||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 22 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 23 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 24 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.06.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 25 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 26 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Jahresabschluss 2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 27 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG; hier: Jahresabschluss 2020 und Wahl des Abschlussprüfers 2021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 28 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Jahresabschluss 2020 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 29 | Vertragsangelegenheiten | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 30 | Projektcontrolling II./2021 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohngebieten in Hildesheim | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 31 | Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal II/2021 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 32 | Verkauf einer Teilfläche | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 33 | Erlass von Nachzahlungszinsen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 34 | Erlass von Nachzahlungszinsen für die Gewerbesteuer 2007 bis 2010 | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 35 | Städtebaulicher Vertrag | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 36 | Anfragen und Anregungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 37 | Mitteilungen | ||||||||||||||||||||||||||||||||
- Stadt Hildesheim
- -
- Markt 1
- -
- 31134 Hildesheim