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Wortprotokoll Beschluss Abstimmungsergebnis |
Herr Behnel präsentiert die Vorlage und erklärt die Hintergründe der Kurzfristigkeit der Vorlage. Er informiert über die Diskussionen im Ausschuss für Stadtentwicklung, Bauen, Umwelt und Verkehr und dass dieser die Vorlage in die Fraktionen verwiesen habe. Herr Wodsack sagt, dass die Beschlussvorlage extrem von der Vorlage abweiche. Herr Behnel erklärt, dass es an der Kurzfristigkeit der Änderung der Förderrichtlinie liege. Eine Umsetzung sei bis zum Jahresende beabsichtigt.
Herr Münter kritisiert, dass man zunächst keine Umsetzung beabsichtigte, weil es hieß, der Nutzen sei wissenschaftlich nicht erwiesen. Inzwischen gebe es eine Förderung und da sage die Stadt, dass man das nun umsetze. In der Außendarstellung stelle sich die Stadt äußerst ungeschickt an.
Frau Dr. Weber zweifelt daran, dass es genügend Klimageräte geben wird, sowie ausreichend Kapazitäten bei den Firmen, die die Installation umsetzen. Herr Henschke sagt, dass es vermutlich Auswirkungen haben könne. Die Installation sei nicht sonderlich aufwendig, sodass es wohl kein Personalproblem gebe. Er vermutet, dass die Auswirkungen eher bei dem Preis spürbar sein werden. Herr Sauermann merkt an, dass man bei Dienstleistern einmal "vorfühlen" solle, da nicht nur die Stadt Hildesheim die Fördergelder in Anspruch nehmen werde.
Die Vorlage wurde vom Gremium als beratend in die Fraktionen verwiesen.