Frau Lepa referiert die Vorlage und informiert darüber, dass die Kosten im Fachbereich 16 außerplanmäßig ansteigen und bittet den Finanzausschuss um Freigabe der entsprechenden Mittel. Auf Nachfrage von Herrn Spieth teilt sie mit, dass ihr nicht bekannt sei, aus welchem Bereich des FB 15 die nicht verwendeten Mittel stammten. Auf Nachfrage von Herrn Münter erläutert sie, dass die Kostenbasis bei ca. 1.000.000 € und der Mehrbedarf demnach bei ca. 30 % liege. Von diesen Werten könnten jedoch keine Rückschlüsse auf das neue Jahr gefolgert werden.

Herr Münter erinnert daran, dass gerade das Thema der neuen Telefonanlage ausgiebig in letzter Zeit diskutiert worden sei und es hierzu sogar eine Sondersitzung gegeben habe. Insbesondere in Bezug auf die Gesamtkosten sei der Ausschuss sehr kritisch gewesen. Er werde der Vorlage zustimmen, möchte aber anmerken, dass die Verwaltung wieder einmal mit einer neuen Kostensteigerung "um die Ecke komme". Diese möchte er erklärt wissen. Frau Lepa sagt, dass sich bei der Telefonanlage herausgestellt habe, man müsse die Firewall ebenfalls erneuern.

Herr Wodsack bittet darum, dem Ausschuss eine schriftliche Aufstellung der Aufträge zukommen zu lassen, aus der die Mehrkosten der überplanmäßigen Ausgabe hervorgingen.

Beschluss:

Der überplanmäßigen Aufwendung und der damit verbundenen Auszahlung sowie dem o.g. Deckungsvorschlag in Höhe von 280.000,- € wird zugestimmt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig