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Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Gremium: Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
Datum: Mi, 22.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:20 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungssaal Gustav Struckmann
Ort: 31134 Hildesheim, Markt 1

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.06.2021 (öffentlicher Teil)  
SI/061/21  
     
   
Ö 5  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Jahresabschluss 2020 & Prüfung Jahresabschluss 2021  
Enthält Anlagen
21/167  
Ö 6  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, hier: Wirtschaftsplan 2022  
Enthält Anlagen
21/259  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversamm­lung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2022 zuzustimmen.

 

 

   
    22.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Vertreterin / der Vertreter der Stadt Hildesheim wird ermächtigt, in der demnächst stattfindenden Gesellschafterversamm­lung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, der Genehmigung des Wirtschaftsplanes 2022 zuzustimmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig

 

Ö 7  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2022  
Enthält Anlagen
21/260  
Ö 8  
Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020  
21/255  
Ö 9  
Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg  
Enthält Anlagen
21/252  
Ö 10  
Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim  
Enthält Anlagen
21/232  
Ö 11  
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung)  
Enthält Anlagen
21/277  
Ö 12  
Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe  
21/268  
Ö 13  
3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung  
Enthält Anlagen
21/235  
Ö 14  
Lüften an städtischen Kindertagesstätten - technische Maßnahmen  
21/276  
Ö 15  
Enthält Anlagen
Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp  
21/218  
Ö 16  
Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln  
21/250  
Ö 17  
Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln
21/230  
Ö 18  
Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2021  
21/246  
Ö 19  
Enthält Anlagen
Digitale Verkehrslenkung und Umweltentlastung in Hildesheim; hier: Umsetzung flächenhaft wirksamer Maßnahmen  
Enthält Anlagen
21/247  
Ö 20  
Aktueller Sachstand Neubau Sporthallen      
Ö 21  
Auf Antrag der AfD-Fraktion: Prüfung - Friedhofsgebühren senken  
21/215  
Ö 22  
Mitteilungen      
Ö 23  
Anfragen und Anregungen      
N 24     Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.06.2021 (vertraulicher Teil)      
N 25     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2020      
N 26     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Jahresabschluss 2020      
N 27     Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG; hier: Jahresabschluss 2020 und Wahl des Abschlussprüfers 2021      
N 28     Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Jahresabschluss 2020      
N 29     Vertragsangelegenheiten      
N 30     Projektcontrolling II./2021 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohngebieten in Hildesheim      
N 31     Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal II/2021      
N 32     Verkauf einer Teilfläche      
N 33     Erlass von Nachzahlungszinsen      
N 34     Erlass von Nachzahlungszinsen für die Gewerbesteuer 2007 bis 2010      
N 35     Städtebaulicher Vertrag      
N 36     Anfragen und Anregungen      
N 37     Mitteilungen      
               

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