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Ratsinformationssystem
Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften
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| TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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| Ö 1 | Eröffnung der Sitzung | ||||||
| Ö 2 | Einwohnerfragestunde | ||||||
| Ö 3 | Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung | ||||||
| Ö 4 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.06.2021 (öffentlicher Teil) | SI/061/21 | |||||
| Ö 5 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH; hier: Jahresabschluss 2020 & Prüfung Jahresabschluss 2021 | 21/167 | |||||
| Ö 6 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der GHG Entwicklungsgesellschaft Gewerbepark Hildesheim-Giesen mbH, hier: Wirtschaftsplan 2022 | 21/259 | |||||
| Ö 7 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Flugplatz Hildesheim GmbH; hier: Jahresabschluss 2019 und Wirtschaftsplan 2022 | 21/260 | |||||
| Ö 8 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH; hier: Über- und Unterkompensationsprüfung der Zuschüsse der Stadt Hildesheim an die Hildesheim Marketing GmbH für das Jahr 2020 | 21/255 | |||||
| VORLAGE | |||||||
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Beschlussvorschlag:
Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung wird ermächtigt, wie folgt zu beschließen:
Mit Feststellung des Jahresabschlusses 2020 wird zudem festgestellt, dass die Hildesheim Marketing GmbH im Jahr 2020 keine Überkompensation erhalten hat.
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| 22.09.2021 - Ausschuss für Finanzen, Wirtschaftsförderung und Liegenschaften | |||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung wird ermächtigt, wie folgt zu beschließen:
1. Die Gesellschafterversammlung stimmt dem Bericht der Geschäftsführung über die Ergebnisse der Über- und Unterkompensationsprüfung der von der Gesellschafterin Stadt Hildesheim gewährten Zuschüsse (Beihilfen) für das Jahr 2020 zu.
2. Die Gesellschafterversammlung stellt für das Geschäftsjahr 2020 fest, dass im Berichtsjahr 2020 die Ausgleichszahlungen in Form von Zuschüssen (Kapitaleinlagen) der Gesellschafterin Stadt Hildesheim und sonstiger wirtschaftlichen Vorteile für die Erbringung von DAWI im Jahr 2020 vollumfänglich für DAWI verwandt worden sind und keine Überkompensation festzustellen ist. Mit Feststellung des Jahresabschlusses 2020 wird zudem festgestellt, dass die Hildesheim Marketing GmbH im Jahr 2020 keine Überkompensation erhalten hat.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
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| 27.09.2021 - Verwaltungsausschuss | |||||||
| N 5 - ungeändert beschlossen | |||||||
| (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information) | |||||||
| 04.10.2021 - Rat der Stadt Hildesheim | |||||||
| Ö 12 - ungeändert beschlossen | |||||||
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Beschluss:
Der Vertreter/die Vertreterin der Stadt Hildesheim in der Gesellschafterversammlung wird ermächtigt, wie folgt zu beschließen:
1. Die Gesellschafterversammlung stimmt dem Bericht der Geschäftsführung über die Ergebnisse der Über- und Unterkompensationsprüfung der von der Gesellschafterin Stadt Hildesheim gewährten Zuschüsse (Beihilfen) für das Jahr 2020 zu.
2. Die Gesellschafterversammlung stellt für das Geschäftsjahr 2020 fest, dass im Berichtsjahr 2020 die Ausgleichszahlungen in Form von Zuschüssen (Kapitaleinlagen) der Gesellschafterin Stadt Hildesheim und sonstiger wirtschaftlichen Vorteile für die Erbringung von DAWI im Jahr 2020 vollumfänglich für DAWI verwandt worden sind und keine Überkompensation festzustellen ist. Mit Feststellung des Jahresabschlusses 2020 wird zudem festgestellt, dass die Hildesheim Marketing GmbH im Jahr 2020 keine Überkompensation erhalten hat.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig beschlossen |
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| Ö 9 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Satzungsänderung und Firmierung gbg | 21/252 | |||||
| Ö 10 | Neufassung der Satzung über die Finanzierung der Arbeit der Fraktionen und Gruppen des Rates der Stadt Hildesheim | 21/232 | |||||
| Ö 11 | Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von CDU, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP: Neufassung der Satzung zur Gewährung von Entschädigungen an die Mitglieder des Rates und der Ortsräte sowie an sonstige Mitglieder von Ausschüssen (Entschädigungssatzung) | 21/277 | |||||
| Ö 12 | Zustimmung zu einer überplanmäßigen Ausgabe | 21/268 | |||||
| Ö 13 | 3. Änderungssatzung zur Straßenreinigungsgebührensatzung | 21/235 | |||||
| Ö 14 | Lüften an städtischen Kindertagesstätten - technische Maßnahmen | 21/276 | |||||
| Ö 15 | Installation einer Lichtsignalanlage am Knotenpunkt Linnenkamp / Runde Wiese / Ahnekamp | 21/218 | |||||
| Ö 16 | Förderung von investiven Maßnahmen in der außerschulischen Bildung und im Sozialbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln | 21/250 | |||||
| Ö 17 | Förderung von investiven Maßnahmen im Kulturbereich 2021 - Vergabe von Restmitteln |  |
21/230 | ||||
| Ö 18 | Investitionszuschüsse im Rahmen der Sportförderung 2021 | 21/246 | |||||
| Ö 19 | Digitale Verkehrslenkung und Umweltentlastung in Hildesheim; hier: Umsetzung flächenhaft wirksamer Maßnahmen | 21/247 | |||||
| Ö 20 | Aktueller Sachstand Neubau Sporthallen | ||||||
| Ö 21 | Auf Antrag der AfD-Fraktion: Prüfung - Friedhofsgebühren senken | 21/215 | |||||
| Ö 22 | Mitteilungen | ||||||
| Ö 23 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 24 | Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 23.06.2021 (vertraulicher Teil) | ||||||
| N 25 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der gbg AG; hier: Jahresabschluss 2020 | ||||||
| N 26 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der TZH GmbH; hier: Jahresabschluss 2020 | ||||||
| N 27 | Vorbereitung einer ordentlichen Hauptversammlung der Stadtwerke Hildesheim AG; hier: Jahresabschluss 2020 und Wahl des Abschlussprüfers 2021 | ||||||
| N 28 | Vorbereitung einer ordentlichen Gesellschafterversammlung der Hildesheim Marketing GmbH, hier: Jahresabschluss 2020 | ||||||
| N 29 | Vertragsangelegenheiten | ||||||
| N 30 | Projektcontrolling II./2021 - zum Stand der Entwicklung und Vermarktung von Gewerbe- und Wohngebieten in Hildesheim | ||||||
| N 31 | Quartalsberichterstattung des Beteiligungsmanagements, hier: Quartal II/2021 | ||||||
| N 32 | Verkauf einer Teilfläche | ||||||
| N 33 | Erlass von Nachzahlungszinsen | ||||||
| N 34 | Erlass von Nachzahlungszinsen für die Gewerbesteuer 2007 bis 2010 | ||||||
| N 35 | Städtebaulicher Vertrag | ||||||
| N 36 | Anfragen und Anregungen | ||||||
| N 37 | Mitteilungen | ||||||
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