Stadt Hildesheim

Inhaltsbereich

Kartenanwendung

Sie sind hier: Rathaus & Verwaltung / Bürger- und Ratsinfo

Ratsinformationssystem

Tagesordnung - Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Stadt Hildesheim
Gremium: Rat der Stadt Hildesheim
Datum: Mo, 08.02.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Videokonferenz
Ort:

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit sowie der Tagesordnung      
Ö 4  
Aktuelle Stunde      
Ö 5  
Schriftliche Anfragen      
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 16.11.2020  
SI/046/19  
     
   
Ö 6.1  
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 21.12.2020  
SI/047/19  
     
   
Ö 7  
Bericht über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses      
Ö 8  
Umbesetzung eines Ausschusses  
21/017  
Ö 9  
Annahme von Spenden durch den Rat  
Enthält Anlagen
21/029  
Ö 10  
Beteiligung der Stadt Hildesheim an der ITEBO Einkaufs- und Dienstleistungsgenossenschaft eG  
Enthält Anlagen
21/008  
Ö 11  
16. Änderung des Flächennutzungsplans "Glockensteinfeld-Südwest" - Feststellungsbeschluss  
Enthält Anlagen
21/014  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Die Stellungnahmen aus den Behördenbeteiligungen, gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB, werden im Sinne der jeweiligen Beschlussvorschläge in den anliegenden Abwägungen zu den Stellungnahmen, sofern und soweit sie die Ebene der Flächennutzungsplanänderung betreffen, zur Kenntnis genommen, werden berücksichtigt oder die geäußerten Bedenken und Anregungen werden verworfen bzw. zurückgewiesen. Die vorgebrachten Hinweise, die die Ebene der Bebauungsplanung betreffen, sind auf der Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Feststellung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest“ wird beschlossen. Die Begründung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest“ wird beschlossen.

 

 

   
    03.02.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Umwelt und Mobilität
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen aus den Behördenbeteiligungen, gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB, werden im Sinne der jeweiligen Beschlussvorschläge in den anliegenden „Abwägungen zu den Stellungnahmen“, sofern und soweit sie die Ebene der Flächennutzungsplanänderung betreffen, zur Kenntnis genommen, werden berücksichtigt oder die geäußerten Bedenken und Anregungen werden verworfen bzw. zurückgewiesen. Die vorgebrachten Hinweise, die die Ebene der Bebauungsplanung betreffen, sind auf der Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Feststellung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest“ wird beschlossen. Die Begründung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest“ wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    08.02.2021 - Rat der Stadt Hildesheim
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stellungnahmen aus den Behördenbeteiligungen, gemäß § 4 Abs. 1 und 2 BauGB, werden im Sinne der jeweiligen Beschlussvorschläge in den anliegenden „Abwägungen zu den Stellungnahmen", sofern und soweit sie die Ebene der Flächennutzungsplanänderung betreffen, zur Kenntnis genommen, werden berücksichtigt oder die geäußerten Bedenken und Anregungen werden verworfen bzw. zurückgewiesen. Die vorgebrachten Hinweise, die die Ebene der Bebauungsplanung betreffen, sind auf der Ebene des Bebauungsplans zu berücksichtigen.

 

Die Feststellung der 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest" wird beschlossen. Die Begründung zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans „Glockensteinfeld-Südwest" wird beschlossen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

einstimmig beschlossen

   
    08.02.2021 - Verwaltungsausschuss
    N 10 - ungeändert beschlossen
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
Ö 12  
Verzicht auf die Einnahme von Betreuungs- und Verpflegungsentgelten in allen Hildesheimer Kindertagesstätten und in Tagespflege sowie die uneingeschränkte Weiterzahlung der Betriebskostenzuschüsse an die freien Träger  
21/015  
Ö 13  
Überörtliche Prüfung des Niedersächsischen Landesrechnungshofes bei der Stadt Hildesheim hier: Fraktionszuwendungen  
Enthält Anlagen
21/007  
Ö 14  
Verwendung der noch verfügbaren Mittel aus dem Existenzsicherungsfonds 2020      
Ö 15  
Bericht des Oberbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten      
Ö 16  
Anfragen und Anregungen      
               

Seitenanfang